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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Urteile im Medienrecht
Fake-Accounts auf Instagram können für Unternehmen und betroffene Personen erhebliche Folgen haben. Besonders problematisch wird es, wenn ein Profil ausschließlich dazu dient, ein Unternehmen oder seine Verantwortlichen öffentlich herabzusetzen. Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 10. September […]
Ein kurzer Einwurf in einer politischen Talkshow beschäftigt nun die Strafjustiz: Die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp hat nach Medienberichten Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gestellt. Anlass sind gerade einmal zwei Worte: „Na doch.“ Damit nahm der Bundesinnenminister spontan zu der Aussage […]
Creative-Commons-Lizenzen erlauben die kostenlose Nutzung von Fotografien – allerdings nur unter den jeweiligen Lizenzbedingungen. Besonders häufig kommt es zu Streit, weil der Name des Fotografen fehlt, die Bildquelle nicht genannt oder kein Link auf die Lizenz gesetzt wurde. Daraus folgt […]
Campact e. V. hat zahlreiche Unternehmen aufgefordert, ihre Werbung auf bestimmten YouTube-Kanälen sperren zu lassen. Nach einem Bericht der WELT umfasst die von Campact erstellte Liste 62 Kanäle. Diesen YouTube Kanälen wird unter anderem durch Camapct vorgeworfen, die AfD direkt […]
Die Frage, ob Online Coachings automatisch auch dem Fernunterrichtgesetz unterfallen und einer Zulassung bedürfen, hat in letzter Zeit zu viel Unsicherheit bei Anbietern und auch Teilnehmern geführt. Dass Oberlandesgericht in Stuttgart hat jetzt entschieden, dass Online-Coaching-Verträge nicht automatisch Fernunterricht sind. […]
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21. Juli 2026(Az. VI ZR 93/25) wichtige Maßstäbe für die Veröffentlichung von Personenbildern durch Online-Medien bestätigt. Für journalistische Beiträge von Telemedienanbietern – etwa Nachrichtenportalen, Online-Magazinen und redaktionell betriebenen Webseiten – richtet sich die Zulässigkeit […]
Darf ein Gast öffentlich auf Instagram über einen Vorfall in einem Restaurant berichten und diesen als „massives Sicherheits- und Hygieneversagen“ bezeichnen? Ja, sagt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. In seinem Beschluss vom 23. Juni 2026 stellte das Gericht klar, dass […]
Medien dürfen über den Verdacht schwerwiegender Straftaten und Missstände berichten – auch dann, wenn ein Sachverhalt noch nicht abschließend aufgeklärt ist. Eine identifizierende Verdachtsberichterstattung, bei der die betroffene Person namentlich oder eindeutig erkennbar genannt wird, unterliegt jedoch besonders strengen Anforderungen. […]
Bewertungsportale dürfen unter bestimmten Voraussetzungen öffentlich darauf hinweisen, wie viele Bewertungen nach Beschwerden eines Unternehmens oder eines Freiberuflers entfernt wurden. Das hat das Oberlandesgericht Köln mit Beschluss (15 W 55/26) vom 12. Juni 2026 entschieden. Die Entscheidung betrifft insbesondere die Unternehmen, […]
Viele Unternehmen verlassen sich darauf, dass ihnen Geschäftspartner Fotos rechtmäßig zur Verfügung stellen. Das kann teuer werden. Mit Urteil vom 12.05.2026 (Az. 13 U 88/25) hat das Oberlandesgericht Celle klargestellt: Wer fremde Fotos nutzt, muss die Rechtekette sorgfältig überprüfen. Eine […]
