Urheberrecht Sampling

BGH zu Metall auf Metall: Sampling als Pastiche erlaubt

Metall auf Metall: Findet der Sampling-Streit nach mehr als 20 Jahren tatsächlich ein Ende? Mit Urteil vom 3. September 2026 (Az. I ZR 74/22) hat der Bundesgerichtshof im wohl bekanntesten Sampling-Verfahren des deutschen Urheberrechts erneut entschieden – und diesmal spricht […]

Berliner Datenschutzskandal

Berlin-Datenleck: Rechte der Betroffenen nach DSGVO

Cyberangriff auf Berliner Verwaltung: Welche Rechte Betroffene nach dem Datenleck haben Der Cyberangriff auf das Berliner Landesnetz hat eine neue und erheblich gefährlichere Stufe erreicht. Nachdem das Land Berlin die geforderte Lösegeldzahlung abgelehnt hatte, stellte die Hackergruppe Rhysida nach eigenen […]

Unterlassungserklärung

OLG Köln: Unterlassungserklärung erfasst E-Paper

OLG Köln zur Fotonutzung: Unterlassungspflicht erfasst auch E-Paper und externe Plattformen Wer wegen einer unberechtigten Fotonutzung eine Unterlassungserklärung abgibt, muss anschließend genau prüfen, wo das betreffende Bild noch veröffentlicht oder abrufbar ist. Das gilt insbesondere dann, wenn Inhalte nicht nur […]

Klage Suno

Suno-Klagen: Urheberrecht, KI-Musik und Künstlerstimmen

Klagen gegen Suno: Wem gehören Musik, Stimme und Stil im Zeitalter der KI? Der KI-Musikgenerator Suno steht derzeit gleich an mehreren Fronten in den USA vor Gericht. Was zunächst als klassischer Streit über die Verwendung urheberrechtlich geschützter Musik zum Training […]

Gewährleistungslabel 2026

Gewährleistungslabel 2026: Neue Pflichten für Händler und Praxisleitfaden zum Download

Ab dem 27. September 2026 gelten neue EU-Vorgaben zur Information über gesetzliche Gewährleistungsrechte und bestimmte Herstellergarantien. Für Händler und Online-Shops kommt es dabei vor allem auf die richtige praktische Umsetzung an. Unser kompakter Praxisleitfaden zeigt, wo das neue Gewährleistungslabel eingebunden werden sollte, wann zusätzlich das GARAN-Label erforderlich ist und welche Schritte Händler jetzt vorbereiten sollten.

Berliner KI-Polizeigesetz

Berliner KI-Polizeigesetz vor dem Verfassungsgerichtshof

Grüne und Linke haben am 28. August 2026 beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin einen Normenkontrollantrag gegen zentrale Regelungen des reformierten Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) eingereicht. Angegriffen werden vor allem besonders eingriffsintensive neue Polizeibefugnisse: präventive Staatstrojaner, KI-gestützte Videoüberwachung mit Verhaltensanalyse, […]