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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Urteile im Medienrecht
Mit Erfolg hat sich ein Rechtsanwalt dagegen gewehrt, dass er vom Gegner eine negative Bewertung bekommen hat. Das Landgericht München sah in der negativen Bewertung eine Beeinträchtigung des Rechtsanwalts in seinem Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Denn durch die […]
Am 7. November 2020 ist der neue Medienstaatsvertrag in Kraft getreten. Dieser Medienstaatsvertrag wird den seit 1991 geltenden Rundfunkstaatsvertrag ersetzen. Der neue Medienstaatsvertrag gilt auch für Onlineplattformen und für soziale Medien. Darüber hinaus gilt dieser auch auch für Plattform wie […]
Trulla ist nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts keine Beleidigung, sondern eine Meinungsäußerung. Das Bundesverfassungsgericht hat die Meinungsfreiheit weiter gestärkt und den Begriff der Trulla nicht als Beleidigung qualifiziert. Eine strafrechtliche Verurteilung wegen Beleidigung war daher nicht verfassungskonform. Wenn sich der juristische […]
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Persönlichkeitsrechte von Prominenten gestärkt. Nicht jede Bild-Berichterstattung über Prominente ist erlaubt. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die prominente Komikerin Anke Engelke zwar die Wort-Berichterstattung über ihr Ehescheidungsverfahren nicht untersagen darf, sie aber die […]
Das bewährte System von Abmahnung und einstweilige Verfügung droht durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht ins Wanken zu geraten. Bislang reicht es aus, dass vor Erlass einer einstweiligen Verfügung der Gegner abgemahnt worden ist. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass vor Erlass […]
Nach Einführung der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) herrscht aktuell große Unsicherheit unter Fotografen und Juristen, ob das bewährte System des Kunsturhebergesetzes (KUG), sprich die Frage, unter welchen Voraussetzungen Fotos von Personen auch ohne deren Einwilligung publiziert werden dürfen, in der Diskussion. […]
Viele Schulen geben Schuljahrbücher heraus, in denen Klassenfotos publiziert werden. Auf diesen Klassenfotos ist regelmäßig auch immer der verantwortliche Klassenlehrer mit abgebildet. Wie das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz jetzt entschieden hat gibt es keinen Anspruch eines Lehrers darauf, dass sein Lehrerfoto aus […]
Im Presse und Medienrecht wird regelmäßig mit einstweiligen Verfügungen gearbeitet. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Grundsatz prozessualen Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren gebietet, dass die Gegenseite in das Verfahren einbezogen werden muss. Eine solche Einbeziehung ist nur dann entbehrlich, wenn […]
Das Recht auf Vergessen und die Verdachtsberichterstattung sind immer wieder Gegenstand juristischer Auseinandersetzungen. Das Bundesverfassungsgericht hat erneut zum „Recht auf Vergessen“ geurteilt. Das Gericht hat eine Verfassungsbeschwerde nicht angenommen. Ein Berater muss weiterhin mit einer online abrufbaren Verdächtigung in einem […]
Im Internet kann jeder eigene Meinung kundtun. Egal ob auf Youtube, Facebook, Instagram oder auf seinem eigenen Blog: man teilt seine Ansichten und Gefühle. Oft auch ohne dabei an mögliche rechtliche Konsequenzen zu denken. Nicht jede Äußerung ist zulässug. Genau […]
