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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 18. Mai 2026(Az 1 ORs 12/26) eine wichtige Entscheidung zur Strafbarkeit von Äußerungen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine getroffen. Das Gericht stellte klar, dass die öffentliche Billigung eines Angriffskrieges auch dann den […]
Urheberrecht im Internet: Welches Gericht ist zuständig? Das Landgericht Köln hat mit einem aktuellen Beschluss (Az. 14 T 2/26) eine weitreichende Entscheidung zur gerichtlichen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen getroffen. Das Gericht stellte klar, dass urheberrechtliche Streitigkeiten wegen der unberechtigten Nutzung von […]
Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich mit einer der derzeit spannendsten Fragen des IT- und Medienrechts beschäftigt: Können Texte oder Songs urheberrechtlich geschützt sein, wenn bei ihrer Entstehung Künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt wurde? Das wegweisende Urteil vom 17.12.2025 (LG […]
Die fehlende Nennung des Fotografen gehört zu den häufigsten Streitigkeiten im Urheberrecht. Viele Unternehmen, Agenturen und Webseitenbetreiber erhalten Abmahnungen, weil bei der Nutzung von Fotos kein Urheberhinweis erfolgt ist. Der Bundesgerichtshof hat nun mit seiner Entscheidung „Microstock-Portal“ wichtige Klarstellungen getroffen: […]
Urheberrechtliche Abmahnungen gehören zum geschäftlichen Alltag vieler Unternehmen, Onlinehändler und Kreativer. Doch wer Ansprüche wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung geltend macht, steht in der Beweispflicht, seine Rechte auch nachweisen zu können. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt) hat mit einem […]
Falsche Tatsachen verbreiten sich im Internet oft dauerhaft – selbst dann, wenn die ursprüngliche Quelle längst korrigiert wurde. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun klargestellt, unter welchen Voraussetzungen Betroffene die Löschung solcher Inhalte verlangen können – und insbesondere, wie mit Archivseiten […]
Das Namensnennungsrecht für Fotografen und Künstler ist kein optionales Extra, sondern ein elementarer Kern des deutschen Urheberrechts. Es schützt die geistige und persönliche Beziehung des Schöpfers zu seinem Werk. Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil entschieden, dass Fotografen, selbst […]
Das Landgericht Hamburg stärkt die Verdachtsberichterstattung im Fall Ulmen gegen den SPIEGEL Das Landgericht Hamburg (Az. 324 O 149/26). hat mit einem aktuellen Beschluss im Verfahren zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL-Verlag eine wichtige Entscheidung zur Verdachtsberichterstattung, zum Persönlichkeitsrecht prominenter […]
Künstliche Intelligenz verändert die Bildproduktion grundlegend und stellt das Urheberrecht vor neue Herausforderungen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun klargestellt, unter welchen Voraussetzungen KI-generierte Bilder fremde Fotografien verletzen. Die Entscheidung ist besonders relevant für Fotografen, Kreative und Unternehmen, die mit KI-Tools […]
Einem Heilpraktiker ist es verboten, seinem Patienten Blut zur Herstellung von Eigenblutprodukten für eine Eigenbluttherapie zu entnehmen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat dieses Verbot der Eigenblutname durch Heilpraktiker gerichtlich bestätigt. Heilpraktiker klagt gegen Verbot der Eigenblutentnahme Die Eigenblutentnahme wurde in […]
