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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. März 2026 (Az. I ZR 186/25 – „Burgundy Nights“) wichtige Klarstellungen zum Kostenerstattungsanspruch von Abgemahnten getroffen. Die Entscheidung betrifft die Frage, wann ein Empfänger einer urheberrechtlichen Abmahnung die Kosten seines eigenen Rechtsanwalts vom […]
Die fehlende Nennung des Fotografen gehört zu den häufigsten Streitigkeiten im Urheberrecht. Viele Unternehmen, Agenturen und Webseitenbetreiber erhalten Abmahnungen, weil bei der Nutzung von Fotos kein Urheberhinweis erfolgt ist. Der Bundesgerichtshof hat nun mit seiner Entscheidung „Microstock-Portal“ wichtige Klarstellungen getroffen: […]
Urheberrechtliche Abmahnungen gehören zum geschäftlichen Alltag vieler Unternehmen, Onlinehändler und Kreativer. Doch wer Ansprüche wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung geltend macht, steht in der Beweispflicht, seine Rechte auch nachweisen zu können. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt) hat mit einem […]
Das Namensnennungsrecht für Fotografen und Künstler ist kein optionales Extra, sondern ein elementarer Kern des deutschen Urheberrechts. Es schützt die geistige und persönliche Beziehung des Schöpfers zu seinem Werk. Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil entschieden, dass Fotografen, selbst […]
Ein Amazon Marketplace Händler muss seine Angebote regelmäßig auf mögliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht oder Markenrecht prüfen. Die bloße stichprobenartige Überprüfung seiner Angebote reicht nach Ansicht des Kammergerichts Berlin nicht aus. Insbesondere wenn Angebotstexte durch Dritte verändert werden können, wie […]
Die Behandlung der Umsatzsteuer im Rahmen von Abmahnungen sorgt in der Praxis immer wieder für Schwierigkeiten. Wir geben Ihnen praktische Tipps, wie sie die Umsatzsteuer bei Abmahnungen in der Praxis richtig abrechnen. Umsatzsteuer bei Abmahnungen Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass […]
Bei der Formulierung einer Unterlassungserklärung ist immer größte Sorgfalt gefordert, besonders vorsichtig muss man bei der Formulierung „ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht“ sein. Sinn und Zweck einer Unterlassungserklärung ist es, die Wiederholungsgefahr wegen einer Rechtsverletzung auszuräumen. Die Wiederholungsgefahr wird regelmäßig durch […]
Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, auch Gesetz gegen den Abmahn-Missbrauch genannt, gilt nicht für Klagen, welche vor dem 2. Dezember 2020 zugestellt worden sind. Klageschriften, die noch vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs am 02. […]
Der Missbrauch eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht liegt vor, in der Abmahnung sachfremde Motive zugrunde liegen. Wann ein solcher Missbrauch eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht vorliegt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. Das Oberlandesgericht Köln entschied jetzt, dass eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich […]
Wird gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen stellt sich auch immer die Frage, ob es sich um einen kerngleichen Verstoß handelt. Hintergrund dessen ist, dass nicht nur ausdrückliche Verstöße gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe bedeuten, sondern auch kerngleiche Verstößen mit umfasst sind.
