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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Das Weiterleiten von Nacktbilder auf WhatsApp kann teuer werden. Das OLG Oldenburg hat einen Nutzer zu einer Zahlung von 500 € Schmerzensgeld verurteilt, weil er Nacktbilder an Dritte weitergeleitet hat.
Wer unberechtigt eine geschützte Berufsbezeichnung als Titel führt, kann gegen das Gesetz verstoßen. Was eine geschützte Berufsbezeichnung ist, richtet sich dem Einzelfall Viele Berufsbezeichnungen sind gesetzlich geschützt und dürfen nur verwendet werden, wenn der Träger aufgrund einer Ausbildung dazu berechtigt […]
Rheininkasso verschickt zurzeit viele Inkassobriefe bundesweit. Hintergrund dieser Mahnbriefe sind Abmahnungen wegen Urheberrechtrechtsverletzungen aus dem Jahren 2012 und 2013. Auch wenn die Vorfälle schon lange zurückliegen, ist die Forderung von Rheininkasso trotzdem ernst zunehmen.
Die Arbeitswelt ändert sich und Coworking Space wird mittlerweile allgegenwärtig. Dürfen Rechtsanwälte auch in einem Coworking Space arbeiten – oder ist Ihnen diese moderne Form der Arbeitsorganisation verboten? In diesem Beitrag erläutere ich, welche Voraussetzungen an eine Kanzlei zu stellen […]
Eine Ein-Sterne-Bewertung bei Google ist geschäftsschädigend und muss von Google gelöscht werden. Das Landgericht Lübeck hat entschieden, dass eine Ein-Sterne-Bewertung nicht von der Meinungsfreiheit geschützt ist. Daher ist Google verpflichtet, die Ein-Sterne-Bewertung zu löschen.
Übernahme von RSS-Feed kann teuer werden! In einem von uns geführten Verfahren wurde ein Webseiten-Betreiber verurteilt, weil er unerlaubt Fotos über einen RSS-Feed in seine Webseite eingebunden hat. Er haftet in vollem Umfang aus dem Urheberrecht, der Streitwert wurde vom […]
Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen von Rechtsanwalt Sandhage wegen einer Wettbewerbsrechtsverletzung auf eBay vor. Diese Schrieben sind ernst zu nehmen. In unserem Beitrag zeigen wir Ihnen, wie Sie richtig auf die Abmahnung reagieren und geben Ihnen eine kostenlose Checkliste.
Eine einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich, wenn bei der Antragsschrift bewusst die Antwort der Gegenseite nicht mit vorgelegt wird. (OLG München, Urt. v. 08.06.2017 – Az.: 29 U 1210/17). In dem Verfahren ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch. Die Gegenseite hatte […]
Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell […]
Bei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts. Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere […]
