Haben Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Gereon Sandhage erhalten? Dann sollten Sie das Schreiben ernst nehmen, aber nicht vorschnell unterschreiben oder bezahlen. Abmahnungen von RA Sandhage betreffen häufig wettbewerbsrechtliche Vorwürfe gegen Onlinehändler, insbesondere bei Verkäufen über Plattformen wie eBay, Amazon oder eigene Onlineshops.
In dem hier vorliegenden Abmahnschreiben geht es um den angeblich „widerrechtlichen Verkauf von Sonnenbrillen“. Rechtsanwalt Sandhage macht im Namen der Mävers Handels GmbH wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend. Vorgeworfen wird dem abgemahnten Händler, Sonnenbrillen verkauft zu haben, ohne die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und Warnhinweise beizufügen. Gefordert werden unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 1.501,19 Euro aus einem Gegenstandswert von 27.500 Euro.
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Warum eine Abmahnung von RA Sandhage gefährlich sein kann
Viele Betroffene konzentrieren sich zunächst nur auf den geforderten Geldbetrag. Das ist verständlich, aber rechtlich oft nicht der wichtigste Punkt. Der eigentliche Knackpunkt ist regelmäßig die beigefügte Unterlassungserklärung.
Wer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreibt, verpflichtet sich für die Zukunft. Bei einem erneuten Verstoß kann eine Vertragsstrafe fällig werden. Diese kann schnell deutlich höher sein als die ursprünglichen Abmahnkosten. Deshalb sollte eine Unterlassungserklärung niemals ungeprüft unterschrieben werden.
Gerade bei Onlinehändlern besteht außerdem das Risiko, dass ein Fehler nicht nur in einem einzigen Angebot vorkommt. Wenn mehrere Produkte, Plattformen oder alte Angebote betroffen sind, kann nach Abgabe einer Unterlassungserklärung jeder weitere Verstoß teuer werden. Dies gilt insbesondere auch für Angebote, die bereits seit längerer Zeit online sein können und bei Abgabe der Unterlassungserklärung möglicherweise noch rechtsfehlerhaft sind. Hier können neue Abmahnungen drohen.
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Worum geht es bei der Abmahnung wegen Sonnenbrillen?
In dem vorliegenden Schreiben wird behauptet, dass Sonnenbrillen als Verbraucherprodukte besonderen Sicherheits- und Informationspflichten unterliegen. Genannt werden das Produktsicherheitsgesetz, die Verordnung (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen und die DIN EN ISO 12312-1.
Nach Darstellung der Gegenseite müssen Sonnenbrillen bestimmte Hinweise enthalten, etwa Angaben zur Filterkategorie, Warnhinweise wie „Nicht für direkten Blick in die Sonne“, Hinweise zu künstlichen Strahlungsquellen, zum Schutz gegen mechanische Gefährdungen sowie Hinweise zur Pflege und Reinigung.
Der Vorwurf lautet: Die verkaufte Sonnenbrille sei ohne diese Informationen geliefert worden. Daraus leitet die Gegenseite einen Wettbewerbsverstoß ab. Zusätzlich wird behauptet, der Verkauf eines solchen Produkts sei nicht nur produktsicherheitsrechtlich problematisch, sondern auch nach § 3a UWG wettbewerbswidrig.
Was fordert Rechtsanwalt Sandhage?
Typischerweise enthält eine solche Abmahnung mehrere Forderungen. In dem vorliegenden Schreiben werden insbesondere verlangt:
Die sofortige Einstellung des beanstandeten Verkaufs, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Erstattung von Rechtsanwaltskosten und die Einhaltung sehr kurzer Fristen. Besonders wichtig ist, dass für die Unterlassungserklärung eine kurze Frist gesetzt wird und bei Fristablauf gerichtliche Schritte, insbesondere eine einstweilige Verfügung, angekündigt werden.
In der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, Sonnenbrillen nicht mehr ohne bestimmte Informationen und Warnhinweise in Verkehr zu bringen. Zusätzlich soll für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe gezahlt werden. Genau hier liegt für Betroffene häufig das größte Risiko.
Bitte nicht einfach unterschreiben
Die beigefügte Unterlassungserklärung ist meist im Interesse der Gegenseite formuliert. Das bedeutet nicht automatisch, dass sie unwirksam ist. Es bedeutet aber, dass sie aus Sicht des Abgemahnten zu weit gehen kann.
Eine zu weit gefasste Unterlassungserklärung kann dazu führen, dass Sie sich stärker verpflichten als rechtlich notwendig. Das kann insbesondere dann problematisch sein, wenn Sie weiterhin mit ähnlichen Produkten handeln oder wenn alte Angebote noch online abrufbar sind. Auch automatisch erneut eingestellte Angebote, Plattform-Cache, Variantenartikel oder internationale Verkaufsangebote können später zu Problemen führen.
Häufig ist es daher sinnvoll, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Als Abgemahnter haben Sie das Recht, eine eigene Erklärung abzugeben. Diese muss die Wiederholungsgefahr ausreichend beseitigen, darf den Abgemahnten aber nicht unnötig belasten. Ob und wie eine solche Erklärung abgegeben werden sollte, hängt vom Einzelfall ab.
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Müssen die Abmahnkosten bezahlt werden?
Auch die Zahlungsforderung sollte nicht ungeprüft erfüllt werden. Entscheidend ist zunächst, ob die Abmahnung berechtigt ist. Dafür müssen mehrere Fragen geprüft werden.
Besteht tatsächlich ein Wettbewerbsverhältnis? War das konkrete Produkt wirklich mangelhaft gekennzeichnet? Sind die geltend gemachten Vorschriften im konkreten Fall anwendbar? Ist der Vorwurf dokumentiert? Ist der Gegenstandswert angemessen? Sind die geltend gemachten Kosten korrekt berechnet? Gibt es Einwendungen gegen die Anspruchsberechtigung oder gegen den Umfang der Forderung?
In dem vorliegenden Schreiben wird ein Gegenstandswert von 27.500 Euro zugrunde gelegt. Daraus werden Rechtsanwaltskosten von insgesamt 1.501,19 Euro berechnet. Ob dieser Betrag im konkreten Einzelfall verlangt werden kann, sollte anwaltlich überprüft werden.
Was sollten Sie nach Erhalt einer Abmahnung sofort tun?
Wenn Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage erhalten haben, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren. Ignorieren sollten Sie das Schreiben aber nicht. Die gesetzten Fristen sind meist kurz. Wird nicht reagiert, kann die Gegenseite gerichtliche Schritte einleiten. Dann können zusätzliche Kosten entstehen.
Sichern Sie das Abmahnschreiben vollständig, einschließlich Anlagen, Umschlag, Zustellnachweis und der beigefügten Unterlassungserklärung. Prüfen Sie außerdem, welche Angebote betroffen sein könnten. Entfernen oder ändern Sie problematische Angebote nicht blind, sondern dokumentieren Sie vorher den aktuellen Zustand. Screenshots, Bestellunterlagen, Produktfotos, Lieferumfang und Herstellerinformationen können später wichtig sein.
Zahlen Sie nicht vorschnell und unterschreiben Sie keine vorformulierte Unterlassungserklärung ohne rechtliche Prüfung. Gerade die Unterlassungserklärung kann langfristige Folgen haben.
Hilfe von Rechtsanwalt Hoesmann bei Abmahnung durch RA Sandhage
Als Rechtsanwalt prüfe ich für Sie, ob die Abmahnung berechtigt ist, ob die geforderte Unterlassungserklärung zu weit geht und ob die geltend gemachten Kosten in dieser Höhe verlangt werden können. Ziel ist eine wirtschaftlich sinnvolle Lösung: unnötige Risiken vermeiden, überhöhte Forderungen abwehren und eine gerichtliche Auseinandersetzung möglichst verhindern, wenn sie vermeidbar ist.
Gerade bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist schnelles Handeln wichtig. Kurze Fristen, drohende einstweilige Verfügungen und mögliche Vertragsstrafen machen eine saubere rechtliche Einschätzung erforderlich.
Rechtsanwalt Sandhage ist bei uns in der Kanzlei wahrlich kein Unbekannter. Bereits seit mehreren Jahren verteidigen wir Mandanten gegen Abmahnungen von RA Sandhage
Praxis-Tipp: Unterschreiben Sie bei einer Abmahnung von RA Sandhage nicht vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung. Prüfen Sie zuerst, ob der Vorwurf stimmt, ob alle betroffenen Angebote erfasst sind und ob eine modifizierte Unterlassungserklärung sinnvoller ist. Die größte Gefahr liegt häufig nicht in den Abmahnkosten, sondern in späteren Vertragsstrafen.
Fazit: Abmahnung ernst nehmen, aber richtig reagieren
Eine Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage sollte nicht ignoriert werden. Gleichzeitig sollten Betroffene nicht aus Angst sofort zahlen oder unterschreiben. Besonders bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen angeblicher Informationspflichten im Onlinehandel kommt es auf die Details an.
Wenn Sie eine Abmahnung von RA Sandhage erhalten haben, lassen Sie das Schreiben kurzfristig prüfen. So können Sie vermeiden, dass aus einer Abmahnung ein teures Gerichtsverfahren oder ein langfristiges Vertragsstrafenrisiko entsteht.
Abmahnung von RA Sandhage erhalten?
Wenn Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage bekommen haben, können Sie mir das Schreiben zur Prüfung übersenden. Ich prüfe die Abmahnung, die gesetzten Fristen, die Unterlassungserklärung und die Zahlungsforderung und bespreche mit Ihnen die nächsten Schritte.
FAQ
Was soll ich tun, wenn ich eine Abmahnung von RA Sandhage erhalten habe?
Reagieren Sie innerhalb der Frist, unterschreiben Sie aber nicht ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung. Lassen Sie Abmahnung, Vorwurf und Kosten prüfen.
Muss ich die geforderten Abmahnkosten sofort bezahlen?
Nein. Zunächst sollte geprüft werden, ob die Abmahnung berechtigt ist und ob die Kosten der Höhe nach verlangt werden können.
Warum ist die Unterlassungserklärung so wichtig?
Weil sie eine langfristige Verpflichtung enthält. Bei einem späteren Verstoß kann eine Vertragsstrafe fällig werden.
Kann eine Unterlassungserklärung geändert werden?
Ja, häufig kommt eine modifizierte Unterlassungserklärung in Betracht. Sie muss rechtlich ausreichend sein, sollte aber keine unnötigen Verpflichtungen enthalten.
Droht eine einstweilige Verfügung, wenn ich nicht reagiere?
Ja, bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen kann die Gegenseite gerichtliche Schritte einleiten. Deshalb sollten Fristen unbedingt beachtet werden.
