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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Als Experte für Medien und Urheberrecht durfte ich im Vice Medizin zur Frage des Followerkaufs Stellung nehmen Die Anzahl der Follower bei Instagram und anderen sozialen Netzwerken spielt in manchen Bereichen eine durchaus wichtige Rolle. So führen viele Follower dazu, […]
Jeder der eine Abmahnung erhalten hat, regt sich über diese auf und empfindet diesem Zweifel auch als großes Unrecht. Dieses Unrecht möchte er mit anderen teilen. Es stellt sich allerdings juristisch die Frage, ob eine Abmahnung bzw. deren Inhalt überhaupt […]
In einem weiteren Schlag gegen die Raubkopiererszene wurde der größte deutsche Filehorster Share-online.biz nach einer Razzia abgeschaltet. Nach ersten Informationen stehen zunächst die Betreiber der Plattform im Visier der Ermittlung. Die Staatsanwaltschaft will aber nicht ausschließen, hier auch gegen weitere […]
Ist „Drecks Fotze“ eine zulässige Meinungsäußerung in Bezug auf eine bekannte Politikerin? Die meisten werden wahrscheinlich sagen: Nein, das ist eine Beleidigung. Nicht aber das Landgericht Berlin. Nach Ansicht der Berliner Robenträger bewegt sich der Kommentar ,Drecks Fotze‘ haarscharf an […]
Der Betreiber einer gewerblichen Facebook Seite kann verpflichtet werden, seine Fanpage aus Datenschutzgründen abzuschalten. Ein effektiver Datenschutz muss möglich sein. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) steht fest, dass Datenschutzbehörden sich hierzu auch an die Betreiber von Fanpages wenden und […]
Im Wettbewerbsrecht wird häufig der Vorwurf des Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung erhoben. Gerade wenn ein Händler mehrere Abmahnungen ausspricht, behaupten Gegner häufig, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich sei und weisen die Abmahnung zurück. Ein Rechtsmissbrauch liegt jedoch bei Abmahnungen nur in […]
Die Berichterstattung über Strafverfahren unterliegt presserechtlich strengen Regeln. Auch bei Verdachtsberichterstattung ist die Unschuldsvermutung zu berachten. Aktuell wird in der Bild-Zeitung und auch vielen anderen Medien über einen vermeintlichen Kinderpornographieverdacht gegen den ehemaligen deutschen Nationalverteidiger berichtet. Wird die Unschuldvermutung verletzt, liegt […]
Negative Bewertungen im Internet, egal ob berechtigt oder nicht, stellen für Unternehmen ein großes Problem dar. Viele potentielle Kunden orientieren sich an den Internetbewertungen. Gerade negative Bewertungen können sich rasant verbreiten und schnell zu einem nachteiligen Ruf beitragen. Dabei […]
Nachdem der Bundesfinanzhof (BFH) im Jahre 2016 entschieden hatte, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen umsatzsteuerpflichtig sind, bleibt er dieser Linie treu und hat mit Urteil vom 13.02.2019 entschieden, dass auch Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung seines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber dem Rechteverletzer […]
Aktuell liegen mir zahlreiche Anfragen von Schuldirektoren und Lehrern aus ganz Deutschland vor. Diese wurden von der Staatsanwaltschaft Bochum angeschrieben, dass gegen sie ein Verfahren wegen des Verdachts der Bestechlichkeit nach § 332 Strafgesetzbuch geführt wird. Gerade für verbeamtete und […]
