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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Werbeaussagen können teuer werden Werbung soll Aufmerksamkeit erzeugen, Vertrauen schaffen und Kunden zum Kauf bewegen. Gerade im intensiven Wettbewerb greifen Unternehmen deshalb gerne zu Aussagen wie „Geld-zurück-Garantie“, „Deutschlands Nr. 1“, „100 % Originalware“ oder „2 Jahre Gewährleistung“. Doch genau hier […]
Selbstwiderlegung der Dringlichkeit: Wer zu lange wartet, verliert sein Eilverfahren Die einstweilige Verfügung ist eines der schärfsten Instrumente des Zivilrechts. Sie ermöglicht es, Rechtsverletzungen innerhalb weniger Tage gerichtlich zu unterbinden. Gerade im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht oder Persönlichkeitsrecht ist sie […]
Die Landeshauptstadt München hat die Marke Oktoberfest jetzt umfassend markenrechtlich europaweit schützen lassen. Der markenrechtliche Schutz für das Oktoberfest als Marke bezieht sich dabei nicht nur auf das Volksfest als solches, sondern auch viele Produkte sind jetzt markenrechtlich geschützt.
Filesharing und vor allem daraus resultierende Abmahnungen, führen immer wieder zu Spannungen in Eltern Kind Beziehungen. Wenn die Eltern eine Abmahnung wegen Filesharing bekommen, liegt der Verdacht nahe, dass die unter Umständen minderjährigen Kinder etwas damit zu tun haben können.
Seit Jahren spricht der IDO Verband aus Leverkusen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen online Händler aus. Regelmäßig wirft der IDO Verband den Onlinehändler vor, dass sie im Rahmen ihrer Onlineshops gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verletzen würden. Der IDO Verband fordert mit seinen Schreiben […]
Im Wettbewerbsrecht wird häufig der Vorwurf des Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung erhoben. Gerade wenn ein Händler mehrere Abmahnungen ausspricht, behaupten Gegner häufig, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich sei und weisen die Abmahnung zurück. Ein Rechtsmissbrauch liegt jedoch bei Abmahnungen nur in […]
Bei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts. Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere […]
Wenn ein Unternehmen Werbung mit einem Standort oder mehreren Standorten macht, ist dies nur dann zulässig, wenn das Unternehmen auch tatsächlich an dem Ort vertreten ist. Es reicht für einen Standort nicht aus, wenn nur ein Briefkasten vor Ort ist […]
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hübner Mayer Grohs vor. In dieser zeigt die Kanzlei Hübner Mayer Grohs an, dass sie die Summary AG, gesetzlich vertreten wurde durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander, Fraunhofer Straße 2,225524 Itzehoe anwaltlich vertreten. Die Kanzlei […]
Der Wirtschaftsrechtskanzlei Hoesmann liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verein Deutscher und ausländischer Kaufleute e.V., handelnd unter „VDAK aktiver Gewerbeschutz“, Halterner Str. 32, 45657 Recklinghausen zur Prüfung vor. Inhalt Abmahnung VDAK
