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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Im Augenblick beobachten wir, dass viele Makler in Berlin wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht abgemahnt werden. Die Abmahnungen werden durch Rechtsanwalt Näbig im Auftrag von Secura Consult Versicherungsmakler GmbH ausgesprochen. Abmahnungen sind immer ernst zu nehmen. Daher sollte […]
Fremde Marken dürfen im Rahmen einer eigenen Werbung genannt werden. Das Landgericht München hat entschieden, dass die Nennung eines fremden Markennamens in einem eigenem Angebot zulässig ist. Der Sachverhalt Die Beklagte vertreibt Kosmetikartikel. Sie bot auf der Handelsplattform Ebay Antifalten […]
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Pixel.Law Rechtsanwälte aus Berlin vor. Im Rahmen dieser Abmahnung zeigt die Kanzlei Pixel Law an, dass sie den Fotografen Uwe Steinbrich anwaltlich vertreten. Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, ein Foto […]
Wenn man eine Abmahnung erhält, weil man gegen das Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen hat, wird in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Mit dieser Unterlassungserklärung wird die Wiederholungsgefahr ausgeräumt. Die Unterlassungserklärung ist das Versprechen, den Verstoß nicht erneut zu […]
Nach dem Beginn der Fußball Europameisterschaft EURO2016 in Frankreich und dem Auftaktsieg der deutschen Nationalmannschaft kommt in Deutschland übliche Euphorie bei einem Turnier auf. Viele Gewerbetreibende fragen sich, ob sie eigentlich mit der Europameisterschaft werden dürfen?
Wer ein Kontaktformular auf seiner Webseite bereithält, sollte auch eine Datenschutzerklärung auf seiner Webseite haben. Hintergrund dessen ist, dass immer mehr Webseitenbetreiber abgemahnt werden, weil sie genau diese Datenschutzerklärung nicht auf Ihrer Webseite haben.
Das Amtsgericht Köln hat entschieden, dass die Inhaberin eines Telefonanschlusses nicht wegen der ihr vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung verurteilt werden kann. Die Argumentation stützt sich insbesondere darauf, dass sich die Beklagte in Räumlichkeiten ohne Internetzugang befand.
Die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat beschlossen, die Störerhaftung abzuschaffen. Aufgrund der Störerhaftung konnten bislang Anschlussinhaber für Verletzungen gegen das Urheberrecht belangt werden, auch wenn sie diese gar nicht selber aktiv begangen haben. Zahlreiche Anschlussinhaber mussten für Mitbewohner, Ehepartner und […]
Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung sollte man nicht leichtfertig aussprechen. Denn sollte sich diese später als ungerechtfertigt erweisen, muss der Abmahnende die Rechtsanwaltskosten des unberechtigt Abgemahnten tragen. Das Landgericht München hat in einem Urteil vom 27. Juli 2015 (Az.: 7 O […]
Vielen Fotografen ist gar nicht klar, dass sie sich in einem juristischen Spannungsfeld bewegen, wenn sie Personen auf der Straße fotografieren. Hintergrund dessen ist, dass die Personen auf der Straße in Deutschland durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt sind. Aufnahmen, bei […]
