Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Pixelio Bildes

Die Nutzung von Bildern der Plattform Pixeleo ist risikobehaftet. Immer wieder werden Internetnutzer abgemahnt, die ein vermeintlich kostenloses Bild von Pixelio nutzen und bei der Publikation des Bildes das Namensnennungsrecht des Fotografen nicht ausreichend beachtet haben. Das Kammergericht in Berlin hat […]

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht ist ernst zu nehmen; erfolgt keine fachkundige Verteidigung, drohen teure gerichtliche Verfahren. Doch nicht immer ist jede Abmahnung auch berechtigt. Insbesondere dann, wenn der Verdacht besteht, dass sachfremde Motive bei der Abmahnung […]

Die modifizierte Unterlassungserklärung

Bei Urheberrechtsverletzungen kann die Wiederholungsgefahr regelmäßig nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Häufig wird im Rahmen einer Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit zugeschickt.

Auswirkungen der BGH Urteile Tauschbörse 1, 2 und 3.

In meiner täglichen Arbeit als Rechtsanwalt für Urheberrecht beobachte ich, dass viele Internetnutzer, welche vor Jahren mal eine Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen bekommen haben, jetzt wieder erneut Post bekommen.  

Aufsichtsbehörde muss im Impressum genannt werden

Fehler im Impressum sind immer wieder ein beliebter Anlass, einem unliebsamen Mitbewerber eine Abmahnung zu schicken. Daher ist ein ordentliches Impressum wichtig. Diese Erfahrung musste jetzt ein Makler in Leipzig machen, der nicht seine Aufsichtsbehörde angegeben hatte.

Journalistische Sorgfaltspflichten bei Artikel und Anreißer

Jeder kennt es: Nur wenn die Schlagzeile interessant ist, liest man den nachfolgenden Artikel. Besonders neugierig wird man, wenn die Schlagzeile Themen verspricht, die man nicht erwartet hätte und zunächst so abstrus erscheinen, dass man unbedingt weiterlesen will.

Abmahnung wegen fehlender Datenschutzerklärung

Im Augenblick beobachten wir, dass viele Makler in Berlin wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht abgemahnt werden. Die Abmahnungen werden durch Rechtsanwalt Näbig im Auftrag von Thoralf Klabunde Immobilien, Inhaber Thoralf Klabunde aus Berlin ausgesprochen.

Beweislast bei Fällen des Online-Foto-Klaus

Wer gegen eine Abmahnung wegen eines Online-Fotodiebstahls mit der Begründung vorgeht, er habe die Rechte an diesem Bild inne, muss dies auch beweisen. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil entschieden, dass die Beweislast denjenigen trifft, der sich auf die […]

Beweislast bei Online-Fotoklau

Bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen wegen einer unerlaubten Verwendung von Fotos muss der Abmahner seine Nutzungsrechte nachweisen. Das Landgericht Köln entschied in einem Urteil, dass der Abmahner darlegungs- und beweispflichtig, die ausschließlichen Nutzungsrechte an den betreffenden Bildern zu besitzten (Az. […]

Abmahnung wegen Verstoß gegen die Textilkennzeichnungsverordnung

Unserer Kanzlei für Medienrecht und Wettbewerbsrecht liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen wegen eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung vor. Eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung ist ernst zu nehmen, da dies ein Verstoß gegen das UWG sein kann und […]