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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend zur Kundenkommunikation eingesetzt. Viele Unternehmen nutzen dabei auch Chatbots, die Anfragen automatisiert beantworten. Doch was passiert, wenn die KI falsche Informationen ausgibt? Mit Urteil vom 12. Mai 2026 hat das Oberlandesgericht Hamm eine wegweisende Entscheidung […]
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 31. März 2026 (Az. VI ZR 157/24) wichtige Grundsätze dazu aufgestellt, wann Betroffene die Löschung solcher Inhalte verlangen können – und welche Rolle dabei Internetarchive wie die „Wayback Machine“ von archive.org spielen. Falsche […]
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 18. Mai 2026(Az 1 ORs 12/26) eine wichtige Entscheidung zur Strafbarkeit von Äußerungen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine getroffen. Das Gericht stellte klar, dass die öffentliche Billigung eines Angriffskrieges auch dann den […]
Urheberrecht im Internet: Welches Gericht ist zuständig? Das Landgericht Köln hat mit einem aktuellen Beschluss (Az. 14 T 2/26) eine weitreichende Entscheidung zur gerichtlichen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen getroffen. Das Gericht stellte klar, dass urheberrechtliche Streitigkeiten wegen der unberechtigten Nutzung von […]
Das Landgericht Frankfurt am Main hat sich mit einer der derzeit spannendsten Fragen des IT- und Medienrechts beschäftigt: Können Texte oder Songs urheberrechtlich geschützt sein, wenn bei ihrer Entstehung Künstliche Intelligenz (KI) eingesetzt wurde? Das wegweisende Urteil vom 17.12.2025 (LG […]
Bundesgerichtshof stärkt den Schutz vor einseitiger und verzerrender Berichterstattung Wer über Personen berichtet, darf nicht nur die belastenden Tatsachen herausgreifen und entlastende Umstände verschweigen. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 12. Mai 2026 (Az. VI ZR 346/24) deutlich klargestellt. […]
Fast jeder Selbstständige, Freiberufler und Unternehmer kennt das: Der Posteingang quillt über mit Angeboten für Software, Coaching, Agenturdienstleistungen oder Versicherungen. Viele löschen diese Nachrichten genervt. Dabei wissen die wenigsten, dass ihnen bares Geld oder zumindest eine effektive Gegenwehr zusteht. Bereits […]
Die fehlende Nennung des Fotografen gehört zu den häufigsten Streitigkeiten im Urheberrecht. Viele Unternehmen, Agenturen und Webseitenbetreiber erhalten Abmahnungen, weil bei der Nutzung von Fotos kein Urheberhinweis erfolgt ist. Der Bundesgerichtshof hat nun mit seiner Entscheidung „Microstock-Portal“ wichtige Klarstellungen getroffen: […]
Urheberrechtliche Abmahnungen gehören zum geschäftlichen Alltag vieler Unternehmen, Onlinehändler und Kreativer. Doch wer Ansprüche wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung geltend macht, steht in der Beweispflicht, seine Rechte auch nachweisen zu können. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt) hat mit einem […]
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 22.04.2026 (Az. 2-06 O 289/24) eine wegweisende Entscheidung zum Urheberrechtsschutz technischer Illustrationen getroffen. Das Urteil verdeutlicht, dass Unternehmen, die fremde Inhalte auf eigenen Servern zum Download anbieten, erheblichen Haftungsrisiken unterliegen – […]
