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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Elon Musk hat angekündigt, rechtliche Schritte gegen das ZDF wegen einer angeblich skandalösen Sendung einzuleiten. Grund genug für mich als Medienrechtler, mir die Angelegenheit mal genauer anzuschauen und Ihnen eine rechtliche Einschätzung zu geben. Der Sachverhalt: Was passierte bei „ZDFheute […]
Google muss irreführende KI-Zusammenfassungen unterlassen Das Landgericht München (LG München I, Endurteil v. 28.05.2026 – 26 O 869/26) eine der ersten grundlegenden Entscheidungen zur Haftung von KI-Systemen in Deutschland getroffen. Das Gericht stellte klar: Wenn eine von Google eingesetzte Künstliche […]
Sie haben ein Inkassoschreiben wegen Fuckfreunde.com oder einem beauftragten Inkassounternehmen wie die Fairmount GmbH erhalten? Dann sind Sie wahrscheinlich verunsichert. Vielleicht steht in dem Schreiben, dass Sie sich angeblich kostenpflichtig angemeldet haben. Vielleicht werden plötzlich 100 Euro, 150 Euro oder […]
Wer auf einer öffentlichen Veranstaltung fotografiert wird, muss nicht automatisch damit rechnen, dass dieses Foto später in jedem beliebigen Zusammenhang veröffentlicht wird. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat klargestellt: Eine konkludente Einwilligung in eine Bildveröffentlichung setzt voraus, dass Zweck, Art und […]
OLG Frankfurt: Grenzen der Berichterstattung über Transpersonen deutlich gezogen Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 30. April 2026 (Az. 16 U 90/25) eine wichtige Entscheidung zum Persönlichkeitsrecht von Transpersonen getroffen. Das Gericht stellte klar, dass auch eine […]
Die Diskussion um den thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt zeigt eindrucksvoll, dass die eigentliche Herausforderung beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz nicht die Technologie selbst ist. Die entscheidende Frage lautet vielmehr: Wie transparent, verantwortungsvoll und nachvollziehbar wird KI eingesetzt? In den vergangenen […]
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Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. März 2026 (Az. I ZR 186/25 – „Burgundy Nights“) wichtige Klarstellungen zum Kostenerstattungsanspruch von Abgemahnten getroffen. Die Entscheidung betrifft die Frage, wann ein Empfänger einer urheberrechtlichen Abmahnung die Kosten seines eigenen Rechtsanwalts vom […]
Im Vereinsleben kommt es immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Vorstand (Präsidium) und den Mitgliedern. Möchte eine vereinspolitische Opposition Gegenargumente zu geplanten Beschlüssen einbringen, stellt sich schnell die Frage der Reichweite: Wie erreicht man die anderen Mitglieder? Der Bundesgerichtshof (BGH) […]
Für viele Reisende ist die Überraschung an der US – Grenze groß: Selbst mit einem gültigen ESTA, einem erteilten Visum und bereits gebuchten Tickets für die FIFA Fußball WM 2026 besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Einreise in die USA. […]
