Urteil

Rechtsansichten als unwahre Behauptung

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 25. April 2019, I ZR 93/17, entschieden, dass eine Rechtsansicht eine unwahre Tatsachenbehauptung sein kann. Der Bundesgerichtshof hat in klaren Worten festgestellt, dass Rechtsansichten eine Tatsachenbehauptung sein können. Wenn diese falsch ist, ist diese […]

Urteil

Verletzung des Persönlichkeitsrecht durch unwahre Tatsachenbehauptungen

Die Frage, wann eine unwahre Tatsachenbehauptung vorliegt, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Hintergrund dessen ist, dass eine unwahre Tatsachenbehauptung, sprich eine Lüge in Bezug auf andere Personen regelmäßig verboten ist. Das Landgericht Frankfurt entschieden nun, dass die Wiedergabe einer alten […]

Richterhammer

Dürfen Kunden genannt werden?

Unternehmen schmücken sich gerne mit den Namen ihrer Kunden. Viele Kunden werden im Vorfeld gar nicht gefragt, ob sie mit einer Publikation einverstanden sind oder nicht. Ob dies zulässig ist, ist tatsächlich immer eine Frage des Einzelfalls

Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech

Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden aktuell stark diskutiert. Auch die  Kanzlei Hoesmann erhebt auf Twitter, Facebook und dem von Rechtsanwalt Hoesmann herausgegebenen Medienmagazin Presserecht-aktuell ihre Stimme, wenn es um das Thema Hate Speeech. Meinungsfreiheit und Demokratie geht. Am 4. November […]

Dürfen Abmahnungen publiziert werden?

Jeder der eine Abmahnung erhalten hat, regt sich über diese auf und empfindet diesem Zweifel auch als großes Unrecht. Dieses Unrecht möchte er mit anderen teilen. Es stellt sich allerdings juristisch die Frage, ob eine Abmahnung bzw. deren Inhalt überhaupt […]

tPIC

Vortrag zum Bilddiebstahl und Bildrecht auf der tPIC

Rechtsanwalt Tim Hoesmann Hoesmann hat im Rahmen der Berlin Photoweek 2019 auf der tPIC, der größten Konferenz für Profifotografen in Deutschland zwei viel beachtete Vorträge zum Fotorecht gehalten. Bilddiebstahl Bilderklau ist etwas, worunter fast jeder Profifotograf leidet. Jedes geklaute Bild […]

Razzia bei Share-online.biz – was droht den Nutzern

In einem weiteren Schlag gegen die Raubkopiererszene wurde der größte deutsche Filehorster Share-online.biz nach einer Razzia abgeschaltet. Nach ersten Informationen stehen zunächst die Betreiber der Plattform im Visier der Ermittlung. Die Staatsanwaltschaft will aber nicht ausschließen, hier auch gegen weitere […]