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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Produktbilder folgen häufig ähnlichen Mustern: Ein Ring wird an einer geschlossenen Hand präsentiert, ein Armband am leicht angewinkelten Handgelenk gezeigt oder ein Produkt vor einem zurückhaltenden Hintergrund inszeniert. Gerade im Onlinehandel stellt sich deshalb die Frage, ob solche Bildideen übernommen […]
Fotografien galten lange als besonders überzeugendes Beweismittel: Was auf einem Foto zu sehen war, musste jedenfalls irgendwann vor einer Kamera stattgefunden haben. Diese Grundannahme gerät durch generative Künstliche Intelligenz zunehmend ins Wanken. Moderne KI-Systeme können heute Bilder erzeugen, die sich […]
Die Frage, ob Online Coachings automatisch auch dem Fernunterrichtgesetz unterfallen und einer Zulassung bedürfen, hat in letzter Zeit zu viel Unsicherheit bei Anbietern und auch Teilnehmern geführt. Dass Oberlandesgericht in Stuttgart hat jetzt entschieden, dass Online-Coaching-Verträge nicht automatisch Fernunterricht sind. […]
Der Bundesgerichtshof hat die Anforderungen an gesundheitsbezogene Testsiegel deutlich verschärft. Nach dem Urteil vom 30. Juli 2026 (Az.I ZR 130/25) dürfen Presseunternehmen Ärzten redaktionell ermittelte Auszeichnungen wie „Top-Mediziner“ oder „Empfehlung“ nicht ohne Weiteres als kostenpflichtige Werbemittel anbieten. Entscheidend ist nicht […]
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21. Juli 2026(Az. VI ZR 93/25) wichtige Maßstäbe für die Veröffentlichung von Personenbildern durch Online-Medien bestätigt. Für journalistische Beiträge von Telemedienanbietern – etwa Nachrichtenportalen, Online-Magazinen und redaktionell betriebenen Webseiten – richtet sich die Zulässigkeit […]
Darf ein Gast öffentlich auf Instagram über einen Vorfall in einem Restaurant berichten und diesen als „massives Sicherheits- und Hygieneversagen“ bezeichnen? Ja, sagt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main. In seinem Beschluss vom 23. Juni 2026 stellte das Gericht klar, dass […]
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 12. Mai 2026 entschieden, dass werbliche Beiträge auf Social-Media-Plattformen bereits in der Beitragsübersicht eindeutig als Werbung gekennzeichnet werden müssen. Eine Kennzeichnung erst im Begleittext des Beitrags reicht nicht aus. Die Entscheidung ist insbesondere […]
Medien dürfen über den Verdacht schwerwiegender Straftaten und Missstände berichten – auch dann, wenn ein Sachverhalt noch nicht abschließend aufgeklärt ist. Eine identifizierende Verdachtsberichterstattung, bei der die betroffene Person namentlich oder eindeutig erkennbar genannt wird, unterliegt jedoch besonders strengen Anforderungen. […]
AG Düsseldorf stärkt Unternehmen gegen unerlaubte E-Mail-Werbung Viele Unternehmen setzen auf E-Mail-Marketing, um neue Kunden zu gewinnen. Was dabei häufig übersehen wird: Bereits eine einzige Werbe-E-Mail ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers kann rechtswidrig sein und erhebliche Kosten verursachen. Das […]
Bewertungsportale dürfen unter bestimmten Voraussetzungen öffentlich darauf hinweisen, wie viele Bewertungen nach Beschwerden eines Unternehmens oder eines Freiberuflers entfernt wurden. Das hat das Oberlandesgericht Köln mit Beschluss (15 W 55/26) vom 12. Juni 2026 entschieden. Die Entscheidung betrifft insbesondere die Unternehmen, […]
