HOESMANN.legal
Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
OLG Frankfurt: Grenzen der Berichterstattung über Transpersonen deutlich gezogen Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 30. April 2026 (Az. 16 U 90/25) eine wichtige Entscheidung zum Persönlichkeitsrecht von Transpersonen getroffen. Das Gericht stellte klar, dass auch eine […]
Die Diskussion um den thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt zeigt eindrucksvoll, dass die eigentliche Herausforderung beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz nicht die Technologie selbst ist. Die entscheidende Frage lautet vielmehr: Wie transparent, verantwortungsvoll und nachvollziehbar wird KI eingesetzt? In den vergangenen […]
Kostenlose anwaltliche Erstprüfung von Forderungen, Mahnungen und angeblichen Premium-Mitgliedschaften.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. März 2026 (Az. I ZR 186/25 – „Burgundy Nights“) wichtige Klarstellungen zum Kostenerstattungsanspruch von Abgemahnten getroffen. Die Entscheidung betrifft die Frage, wann ein Empfänger einer urheberrechtlichen Abmahnung die Kosten seines eigenen Rechtsanwalts vom […]
Im Vereinsleben kommt es immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Vorstand (Präsidium) und den Mitgliedern. Möchte eine vereinspolitische Opposition Gegenargumente zu geplanten Beschlüssen einbringen, stellt sich schnell die Frage der Reichweite: Wie erreicht man die anderen Mitglieder? Der Bundesgerichtshof (BGH) […]
Für viele Reisende ist die Überraschung an der US – Grenze groß: Selbst mit einem gültigen ESTA, einem erteilten Visum und bereits gebuchten Tickets für die FIFA Fußball WM 2026 besteht kein rechtlicher Anspruch auf die Einreise in die USA. […]
Künstliche Intelligenz (KI) wird zunehmend zur Kundenkommunikation eingesetzt. Viele Unternehmen nutzen dabei auch Chatbots, die Anfragen automatisiert beantworten. Doch was passiert, wenn die KI falsche Informationen ausgibt? Mit Urteil vom 12. Mai 2026 hat das Oberlandesgericht Hamm eine wegweisende Entscheidung […]
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 31. März 2026 (Az. VI ZR 157/24) wichtige Grundsätze dazu aufgestellt, wann Betroffene die Löschung solcher Inhalte verlangen können – und welche Rolle dabei Internetarchive wie die „Wayback Machine“ von archive.org spielen. Falsche […]
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 18. Mai 2026(Az 1 ORs 12/26) eine wichtige Entscheidung zur Strafbarkeit von Äußerungen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine getroffen. Das Gericht stellte klar, dass die öffentliche Billigung eines Angriffskrieges auch dann den […]
Urheberrecht im Internet: Welches Gericht ist zuständig? Das Landgericht Köln hat mit einem aktuellen Beschluss (Az. 14 T 2/26) eine weitreichende Entscheidung zur gerichtlichen Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen getroffen. Das Gericht stellte klar, dass urheberrechtliche Streitigkeiten wegen der unberechtigten Nutzung von […]
