Rechtsmissbrauch Abmahnung

Rechtsmissbrauch einer Abmahnung

Im Wettbewerbsrecht wird häufig der Vorwurf des Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung erhoben. Gerade wenn ein Händler mehrere Abmahnungen ausspricht, behaupten Gegner häufig, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich sei und weisen die Abmahnung zurück. Ein Rechtsmissbrauch liegt jedoch bei Abmahnungen nur in […]

Strafrecht

Christoph Metzelder, Verdachtsberichterstattung und Unschuldsvermutung

Die Berichterstattung über Strafverfahren unterliegt presserechtlich strengen Regeln. Auch bei Verdachtsberichterstattung ist die Unschuldsvermutung  zu berachten. Aktuell wird in der Bild-Zeitung und auch vielen anderen Medien über einen vermeintlichen Kinderpornographieverdacht gegen den ehemaligen deutschen Nationalverteidiger berichtet. Wird die Unschuldvermutung verletzt, liegt […]

urheberrecht

Lügen im Lebenslauf – Interview in der Süddeutschen Zeitung

Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat der Süddeutschen Zeitung in einem Interview rund um das Thema „Lügen im Lebenslauf“ Rede und Antwort gestanden. In dem Artikel „die Grenze zwischen Bewerbung betrug“, welcher am 29 Juni 2019 in der Süddeutschen Zeitung erschien, geht […]

urheberrecht

Nun auch im Urheberrecht: Abmahnung ist umsatzsteuerpflichtig

Nachdem der Bundesfinanzhof (BFH) im Jahre 2016 entschieden hatte, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen umsatzsteuerpflichtig sind, bleibt er dieser Linie treu und hat mit Urteil vom 13.02.2019 entschieden, dass auch Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung seines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber dem Rechteverletzer […]

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Social Media Marketing Praktikum bei Berliner Medienrechtskanzlei

Die Kanzlei Hoesmann sucht ab sofort eine(n) Praktikant(in) im Bereich Social Media. Das Praktikum sollte zwischen 2 und 3 Monate dauern. Vollzeit wäre schön, ist aber verhandelbar. Gerne kann dieses Praktikum im Rahmen des Studiums zum Mediengestalter Bild und Ton oder […]

Ist das Strache-Videos legal?

Ist das Strache-Video legal?

Das heimlich aufgenommene Strache-Video führt zu einem politischen Erdbeben in Österreich. Es werden Neuwahlen ausgeschrieben und gerade die FPÖ steht unter enormen politischen Druck. In dem Stracher Video, geht es um ein Treffen zwischen FPÖ Politikern und unvermeidlichen russischen Oligarchen […]

Fotorecht für Autoren

Gratis Whitepaper für Autoren

Rechtsanwalt Hoesmann gibt für den epubli Verlag im Rahmen eines kostenlosene eBooks Tipps, auf was Autoren im Bereich Bildrecht achten müssen. Das 15-seitiges Whitepaper für Autoren ist in Form eines gratis PDF-Leitfadens erstellt, um den Autoren Schritt für Schritt durch […]

Schulfotografie

Schulfotografie Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Bestechlichkeit

Aktuell liegen mir zahlreiche Anfragen von Schuldirektoren und Lehrern aus ganz Deutschland vor. Diese wurden von der Staatsanwaltschaft Bochum angeschrieben, dass gegen sie ein Verfahren wegen des Verdachts der Bestechlichkeit nach § 332 Strafgesetzbuch geführt wird. Gerade für verbeamtete und […]

Darf ich Fotos in fremden Wohnungen machen?

Das Fotografieren in fremden Wohnungen ist mit Zustimmung des der Bewohner zulässig. Egal ob Personenaufnahmen, Blicke aus dem Fenster oder Fotos der Wohnung selbst. Für jedes Foto ist im Grunde die Zustimmung des Bewohners erforderlich.

Whiskyrecht

Deutscher Whisky darf nicht mit Glen heißen

Das Landgericht Hamburg hat einem schwäbischen Whisky-Hersteller untersagt, sein Produkt unter dem Namen „Glen Buchenbach“ zu verkaufen. Der Namensteil „Glen“ stelle einen Verstoß gegen die EU-Verordnung zum Schutz geografischer Angaben bei der Spirituosenvermarktung dar, weil Verbraucher damit in die Irre […]