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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Nicht jede Werbung für Coronaprodukte ist rechtlich zulässig. Die zweite Coronawelle steht vor der Tür. Mittlerweile haben sich auch viele Händler auf Corona eingerichtet und es ist ein neuer Markt für Covid 19 Produkte entstanden. Viele Händler betreiben Werbung mit […]
Verfolgt ein Fotograf aktiv die Rechte an seinen Fotos und geht mit anwaltlicher Hilfe gegen Urheberrechtsverletzungen, sprich den Diebstahl seiner Bilder vor, ist schnell der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs im Raum. Hintergrund ist, dass eine Abmahnung nur dann berechtigt ist, wenn […]
Das bewährte System von Abmahnung und einstweilige Verfügung droht durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht ins Wanken zu geraten. Bislang reicht es aus, dass vor Erlass einer einstweiligen Verfügung der Gegner abgemahnt worden ist. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass vor Erlass […]
Seit Jahren spricht der IDO Verband aus Leverkusen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen online Händler aus. Regelmäßig wirft der IDO Verband den Onlinehändler vor, dass sie im Rahmen ihrer Onlineshops gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verletzen würden. Der IDO Verband fordert mit seinen Schreiben […]
Nach Einführung der Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) herrscht aktuell große Unsicherheit unter Fotografen und Juristen, ob das bewährte System des Kunsturhebergesetzes (KUG), sprich die Frage, unter welchen Voraussetzungen Fotos von Personen auch ohne deren Einwilligung publiziert werden dürfen, in der Diskussion. […]
Wer mit dem Umweltschutz wirbt, sollte sich auch an den Umweltschutz halten. Viele Unternehmen schmücken sich gerne mit „grünen“ Attributen, um ihre Produkte für die Kunden attraktiver zu machen. Doch nicht jede Werbeaussage zum Umweltschutz ist zulässig. Wer seine Produkte […]
Wird eine bereits bestehende Marke mit einem weiteren Begriff ergänzt oder kombiniert wird, handelt es sich juristisch um eine sogenannte Kombinationsmarke. Das Markenrecht schützt zunächst immer nur die individuelle Marke. Der Inhaber der ursprünglichen Marke kann nicht ohne weiteres verlangen, […]
Uns liegen zurzeit mehrere Anfragen von Mandanten vor, die Briefe vom Inkassodienst NRW, der EFA Euro Accounting GmbH bekommen haben. Hintergrund dieser Inkassoforderungen sind regelmäßig Forderungen von The Dating Corp. Ltd., diese betreibt wiederum das Portal https://www.heisseaffaere.com/. Hier sollen sich […]
Viele Schulen geben Schuljahrbücher heraus, in denen Klassenfotos publiziert werden. Auf diesen Klassenfotos ist regelmäßig auch immer der verantwortliche Klassenlehrer mit abgebildet. Wie das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz jetzt entschieden hat gibt es keinen Anspruch eines Lehrers darauf, dass sein Lehrerfoto aus […]
Der Gesetzgeber hat die Persönlichkeitsrechte gestärkt und zwei neue Straftatsbestände geschaffen. Zukünftig wird das Upskirt bzw. Downblousing strafbar sein. Ebenso haben die Berliner Parlamentarier Gaffervideos unter Strafe gestellt.
