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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Jeder der eine Abmahnung erhalten hat, regt sich über diese auf und empfindet diesem Zweifel auch als großes Unrecht. Dieses Unrecht möchte er mit anderen teilen. Es stellt sich allerdings juristisch die Frage, ob eine Abmahnung bzw. deren Inhalt überhaupt […]
Rechtsanwalt Tim Hoesmann Hoesmann hat im Rahmen der Berlin Photoweek 2019 auf der tPIC, der größten Konferenz für Profifotografen in Deutschland zwei viel beachtete Vorträge zum Fotorecht gehalten. Bilddiebstahl Bilderklau ist etwas, worunter fast jeder Profifotograf leidet. Jedes geklaute Bild […]
In einem weiteren Schlag gegen die Raubkopiererszene wurde der größte deutsche Filehorster Share-online.biz nach einer Razzia abgeschaltet. Nach ersten Informationen stehen zunächst die Betreiber der Plattform im Visier der Ermittlung. Die Staatsanwaltschaft will aber nicht ausschließen, hier auch gegen weitere […]
Der „Bild am Sonntag“ wurde es durch das Oberlandesgericht Köln verboten, ein Gewinnspiel mit einem ehemaligen „Traumschiffkapitän“ zu bebildern. Die ungefragt Publikation des Fotos des Prominenten verstößt gegen sein Persönlichkeitsrecht.
Mit Presserecht aktuell haben wir unser Magazin zum Presserecht wieder zu neuem Leben erweckt. Bedingt durch die aktuellen Entwicklungen Presserecht, welche mittlerweile auch zu einer sehr kontroversen Diskussion über die Bedeutung von Medien, der freien Meinungsäußerung und die Frage der […]
Ist „Drecks Fotze“ eine zulässige Meinungsäußerung in Bezug auf eine bekannte Politikerin? Die meisten werden wahrscheinlich sagen: Nein, das ist eine Beleidigung. Nicht aber das Landgericht Berlin. Nach Ansicht der Berliner Robenträger bewegt sich der Kommentar ,Drecks Fotze‘ haarscharf an […]
Der Betreiber einer gewerblichen Facebook Seite kann verpflichtet werden, seine Fanpage aus Datenschutzgründen abzuschalten. Ein effektiver Datenschutz muss möglich sein. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) steht fest, dass Datenschutzbehörden sich hierzu auch an die Betreiber von Fanpages wenden und […]
Auch in einem Stripclub ist eine Videoüberwachung möglich – wenn der Datenschutz eingehalten wird. Wer eine Videoüberwachungsanlage installiert, muss grundsätzlich auch Auskunft über den Umfang der gespeicherten Daten geben, selbst wenn es sich bei dem Objekt um ein Stripclub handelt; […]
Im Wettbewerbsrecht wird häufig der Vorwurf des Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung erhoben. Gerade wenn ein Händler mehrere Abmahnungen ausspricht, behaupten Gegner häufig, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich sei und weisen die Abmahnung zurück. Ein Rechtsmissbrauch liegt jedoch bei Abmahnungen nur in […]
Die Berichterstattung über Strafverfahren unterliegt presserechtlich strengen Regeln. Auch bei Verdachtsberichterstattung ist die Unschuldsvermutung zu berachten. Aktuell wird in der Bild-Zeitung und auch vielen anderen Medien über einen vermeintlichen Kinderpornographieverdacht gegen den ehemaligen deutschen Nationalverteidiger berichtet. Wird die Unschuldvermutung verletzt, liegt […]
