Corona Virus

Veranstaltung wird wegen Corona-Virus abgesagt – Was sind die Folgen?

Das Corona-Virus hält Deutschland in Atem. Im Schutz der Allgemeinheit werden immer häufiger Veranstaltungen abgesagt. Sowohl für den Künstler, als auch für den Veranstalter stellt die Absage einer Veranstaltung wegen des Corona-Virus natürlich ein erhebliches Problem dar. Insbesondere stellt sich […]

Urteil

Schadensersatz wegen Meinungsäußerung

Im Internet kann jeder eigene Meinung kundtun. Egal ob auf Youtube, Facebook, Instagram oder auf seinem eigenen Blog: man teilt seine Ansichten und Gefühle. Oft auch ohne dabei an mögliche rechtliche Konsequenzen zu denken. Nicht jede Äußerung ist zulässug. Genau […]

Urteil

Rechtsansichten als unwahre Behauptung

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 25. April 2019, I ZR 93/17, entschieden, dass eine Rechtsansicht eine unwahre Tatsachenbehauptung sein kann. Der Bundesgerichtshof hat in klaren Worten festgestellt, dass Rechtsansichten eine Tatsachenbehauptung sein können. Wenn diese falsch ist, ist diese […]

Urteil

Verletzung des Persönlichkeitsrecht durch unwahre Tatsachenbehauptungen

Die Frage, wann eine unwahre Tatsachenbehauptung vorliegt, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Hintergrund dessen ist, dass eine unwahre Tatsachenbehauptung, sprich eine Lüge in Bezug auf andere Personen regelmäßig verboten ist. Das Landgericht Frankfurt entschieden nun, dass die Wiedergabe einer alten […]

Richterhammer

Dürfen Kunden genannt werden?

Unternehmen schmücken sich gerne mit den Namen ihrer Kunden. Viele Kunden werden im Vorfeld gar nicht gefragt, ob sie mit einer Publikation einverstanden sind oder nicht. Ob dies zulässig ist, ist tatsächlich immer eine Frage des Einzelfalls

Mit Recht gegen Sexismus und Hate Speech

Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden aktuell stark diskutiert. Auch die  Kanzlei Hoesmann erhebt auf Twitter, Facebook und dem von Rechtsanwalt Hoesmann herausgegebenen Medienmagazin Presserecht-aktuell ihre Stimme, wenn es um das Thema Hate Speeech. Meinungsfreiheit und Demokratie geht. Am 4. November […]