Forderungen von GES Registrat, Gewerberegistrat oder Freiberufregistrat

Die Firma GES Registrat GmbH aus Berlin, welche im Internet unter der Webseite www.registrat.de auftritt, versucht zurzeit durch amtlich aussehender Registerschreiben Gewerbetreibende und Freiberufler in eine teure Abofalle zu locken. Lesen Sie diese Schreiben aufmerksam und unterschreiben Sie nicht unbedarft. Denn […]

Millioneneinnahmen durch Verwendung fremder Instagram- Fotos

Facebook, Twitter und Instagram zählen insbesondere unter jungen Menschen zu den bedeutsamsten Kommunikationstoolen des Alltags, Fotos zu posten zu einer nahezu alltäglichen Gewohnheitshandlung. Diese Fotos sind zum Großteil frei zugänglich, unterliegen jedoch bei Verwendung dem Urheberrecht und seinen Bestimmungen.

Unterlassungserklärung ohne Vollmacht genügt nicht

Eine Unterlassungserklärung, die ein Rechtsanwalt für seinen Mandanten abgibt und im eigenen Namen unterschreibt, ist nur dann wirksam, wenn der Anwalt auf Aufforderung hin eine Vollmacht vorlegt- so das OLG Hamburg, Beschl. v. 23.04.2015 – Az.: 5 W 96/13.

Preis einer gewerbliche Partnervermittlung muss erkennbar sein

Die Liebe für das Leben suchen viele Menschen im Internet. Viele Firmen haben sich darauf spezialisiert, Liebende zusammenführen; viele diese Firmen berechnen für die Suche nach dem Partner aber zum teil unliebevolle hohe Gebühren. Nicht immer zurecht, wie jetzt das […]

Rabauken – Jäger eine Beleidigung?

Ein Urteil des Amtsgerichtes Pasewalk wird zurzeit sehr kontrovers diskutiert. Das Amtsgericht hatte einen Journalisten wegen der Bezeichnung „Rabauken Jäger“ zu einer Geldstrafe von 1000 € verurteilt. Hintergrund war die Berichterstattung über einen Jäger, der ein totes Reh an der […]

Schadensersatz wegen fehlender Urheberrechtsbenennung

Leider mehren sich die Fälle, in denen Fotografen ihre Bilder kostenlos im Internet zur Verfügung stellen, verbunden mit der Maßgabe, dass der Name des Fotografen genannt werden muss. Wird eines dieser kostenlos zur Verfügung gestellten Bilder genutzt, der Name des […]

Achtung bei Forderungen der Inkasso und Forderungsmanagement GmbH

Zurzeit erreichen uns viele Anfragen wegen Inkassoschreiben von Inkasso und Forderungsmanagement GmbH. Dieses Unternehmen fordert im Namen der B2B Web Consulting GmbH für eine  angeblich kostenpflichtige Mitgliedschaft auf profi-kochrezepte.de eine Summe von 334,93 € . Diese Forderungen werden über das Unternehmen Inkasso […]

Kohl Zitate bleiben verboten

Die Ghostwriter des Buches „Vermächtnis-  die Kohl Protokolle“ Dr. Heribert Schwan und Tilman Jens dürfen ausgewählte Zitate des Altkanzlers Helmut Kohl nicht weiter verwenden, Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit (PM 11/15 vom 05.05.2015).

Kooperation mit dem Berufsverband der Rechtsjournalisten

Der Berufsverband der Rechtsjournalisten betreibt unter der Webseite abmahnung.org ein Informationsportal rund um das Thema Abmahnungen. Hier finden Sie Informationen sowohl um Abmahnungen im Urheberrecht, wie auch im Abmahnungen im Wettbewerbsrecht oder auch Arbeitsrecht.

Verwechslungsgefahr der Marke von SKYPE und SKY

Im Markenrechtsstreit zwischen dem Pay-TV Sender Sky und dem  VoIP-Telefondienst Skype hat der EuGH in einem Urteil die Verwechselungsgefahr zwischen den beiden Namen bejaht. Folge dieses Urteil ist, dass der Begriff „Skype“ nicht markenrechtlich geschützt werden kann.