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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Der offene Brief von Taylor Swift an Apple hinsichtlich der kostenlosen Nutzung ihrer Musik hat viel Zuspruch gefunden und zu einer Umkehr von Apple geführt. Apple wird jetzt auch in der kostenlose Testphase die Künstler vergüten. Ein Triumph der Künstler […]
Unserer Kanzlei für Medienrecht und Wettbewerbsrecht liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen wegen eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung vor. Eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Textilkennzeichnungsverordnung ist ernst zu nehmen, da dies ein Verstoß gegen das UWG sein kann und […]
Wer sich als Laie in einem Anti-Abmahnforum mit der Musikindustrie anlegt und Betroffenen rechtliche Tipps gibt, muss aufpassen. Dies kann eine unerlaubte Rechtsberatung sein, wie das Landgericht Berlin jetzt entschied. (LG Berlin, Az. 103 O 60/13)
Eine Rechtsschutzversicherung übernimmt bei einer Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt nicht immer alle Kosten. In den Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen (ARB) sind viele Ausnahmen geregelt, in denen die Rechtsschutzversicherung nicht die Kosten des Rechtsanwalts übernimmt.
In meiner täglichen Praxis als Rechtsanwalt für Urheberrecht habe ich häufig auch mir steuerrechtlichen Fragen zu tun. Dabei geht es insbesondere um die Frage, wie es eigentlich mit der Steuer und insbesondere der Umsatzsteuer bei einer Urheberrechtsverletzung durch die unberechtigte […]
Zur Zeit liegen uns verstärkt Anfragen von Mandanten vor, die von der Kanzlei Rasch und Kollegen aus Hamburg verklagt worden sind. Die Kanzlei Rasch, welche unter anderem Universal Music vertritt, fordert mit diesen Klagen in der Regel einen Schadensersatz in […]
Vor dem Landgericht Amberg wurden die Geschäftsführer und der Rechtsanwalt einer IT Firma freigesprochen, die im Jahre 2012 massenhaft Abmahnungen wegen Impressumsverstößen verschickt hatten. Das Gericht sah in den massenhaft verschickten Abmahnungen keine strafbare Handlung.
Cloud Computing ist im Augenblick ein großes Thema. Mit einer Datenspeicherung in der Cloud ist es möglich, die Daten standortunabhängig zu speichern und auf diese Daten zuzugreifen. Aus Gründen des Datenschutz ist das Speichern von Daten auf zum Teil unbekannnten […]
Bei einer Filesharing Software wird eine Datei nicht an einem Stück, sondern in vielen kleinen Einzeldateien sog, Chunks, übertragen. Dieses einzelne Dateisegment ist für sich nicht zu nutzen. Vielmehr braucht man eine größere Anzahl von Datei-Teilen, um den Film oder […]
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat sich in drei Entscheidungen mit Internettauschbörsen sog. Filesharingverfahren beschäftigt und ein weiteres Grundstzurteil gefällt. In den drei Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof im Ergebnis die Rechtsposition der Rechteinhaber und der abmahnenden Anwälte gestärkt.
