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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Erfolgreich hat sich der Betreiber eines offenen WLAN-Netzwerkes gegen eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer gewehrt. Das Amtsgericht Charlottenburg verneinte nicht nur Täter- und Störerhaftung, sondern sprach dem Anschlussinhaber auch die Erstattung sämtlicher Kosten des Rechtsstreits zu.
Einer unserer Mandanten wurde wegen der Publikation eines eigentlich kostenfrei nutzbaren Bildes von wikipedia abgemahnt. Im Auftrag des Fotografen Alexander Savin verschickt Rechtsanwalt Hans G. Müsse Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Nach Ausführungen von Rechtsanwalt Dr. Müsse soll es sich bei […]
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass sich ein Rechtsanwalt als Spezialist für ein Rechtsgebiet bezeichnen darf. Er darf sich nach Ansicht der Karlsruher Robenträger auch dann als Spezialist bezeichnen, wenn es für dieses Rechtsgebiet eine Fachanwaltschaft gibt. Die Bundesrichter sahen keine […]
Prostituierte haben nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin keinen Anspruch daraus, das ihr Künstlername in dem Personalausweis eingetragen wird. Eine Berliner Prostituierte hatte beim Bezirksamt beantragt, das ihr Künstlername in den Ausweis eingetragen werden sollte.
Das von der Tele Media Databases Ltd. betriebene Branchenverzeichnis www.branche100.eu stellt nach Ansicht des Landgerichts Wuppertal ein wuscherähnliches Rechtsgeschäft dar. In deutlichen Worten weisen die Richter in einem Beschluss die Forderung von branche100 zurück.
Unfall-Opfer dürfen erkennbar und unverpixelt gezeigt werden, wenn es sich bei der identifizierenden Berichterstattung um ein Opfer eines Überfalls handelt. Dies entschied das Landgericht Essen (Urteil vom 05.06.2014, Az. 4 O 107/14). Das Landgericht folgt mit diesem Urteil der bisherigen Rechtsprechung […]
Beim Ankauf von Gold und Edelmetallen wird gerne mit Superlativen geworben. „Top-Preise, Höchstpreise, Spitzenpreise“ usw. sind dabei gängige Aussagen, um Kunden anzulocken. Vorsicht ist jedoch geboten, wenn solche Aussagen gar nicht den Tatsachen entsprechen. Hier hat der BGH nun dazu […]
Die Kanzlei Hoesmann konnte erneut erfolgreich eine Filesharing Klage der Kanzlei Baumgarten Brandt abwehren. Die Klage wurde voll umfänglich abgewiesen. Unsere Mandantschaft muss weder für die Abmahnung, noch für unsere gerichtliche Tätigkeit etwas zu bezahlen. Die Kosten des Rechtsstreits hat […]
Kommt es zur Verletzung von Urheberrechten, so kann der Verletzer die Wiederholungsgefahr durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausräumen. Dabei verpflichtet sich der Verletzer nicht nur zur Unterlassung der Urheberrechtsverletzung, sondern auch zur Zahlung einer Vertragsstrafe, wenn er erneut das […]
Die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling verschickt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzungen. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um eine angebliche Bildrechtsverletzung auf der Auktionsplattform eBay. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, ein Bild der Firma Roi des Vins UG, vertreten durch […]
