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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Bei einer Abmahnung wegen einer Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen wird zwischen einer Haftung des Täters und einer Haftung des Anschlussinhabers unterschieden. Bei der Haftung als Anschlussinhaber als Störer kommt es auch darauf an, ob der Internetanschluss ausreichend gesichert ist.
Der BGH hat mit Urteil vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13 eine bedeutsame Entscheidung in Bezug auf Bildrechtsverletzungen bei eBay getroffen. Bei einer Unterlassungserklärung ist unbedingt darauf zu achten, dass nicht nur die Auktion beendet ist, sondern das Bild auch […]
Wenn Nacktfotos im Internet ohne Zustimmung verbreitet werden, steht dem Opfer ein Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch zu. Dieser Unterlassungsanspruch kann in der Regel nur durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.
Wenn Sie sich heute auf Facebook angemeldet haben, haben sie auch den neuen Facebook Nutzungs- Bedingungen zugestimmt. Mit diesen Änderungen lässt sich Facebook eine Reihe von Rechten einräumen. Wir zeigen Ihnen die wesentlichen Änderungen. Widerspruch gegen die Facebook Bedingungen Wie […]
Erfolgreich hat sich der Betreiber eines offenen WLAN-Netzwerkes gegen eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer gewehrt. Das Amtsgericht Charlottenburg verneinte nicht nur Täter- und Störerhaftung, sondern sprach dem Anschlussinhaber auch die Erstattung sämtlicher Kosten des Rechtsstreits zu.
Einer unserer Mandanten wurde wegen der Publikation eines eigentlich kostenfrei nutzbaren Bildes von wikipedia abgemahnt. Im Auftrag des Fotografen Alexander Savin verschickt Rechtsanwalt Hans G. Müsse Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Nach Ausführungen von Rechtsanwalt Dr. Müsse soll es sich bei […]
Das von der Tele Media Databases Ltd. betriebene Branchenverzeichnis www.branche100.eu stellt nach Ansicht des Landgerichts Wuppertal ein wuscherähnliches Rechtsgeschäft dar. In deutlichen Worten weisen die Richter in einem Beschluss die Forderung von branche100 zurück.
Unfall-Opfer dürfen erkennbar und unverpixelt gezeigt werden, wenn es sich bei der identifizierenden Berichterstattung um ein Opfer eines Überfalls handelt. Dies entschied das Landgericht Essen (Urteil vom 05.06.2014, Az. 4 O 107/14). Das Landgericht folgt mit diesem Urteil der bisherigen Rechtsprechung […]
Kommt es zur Verletzung von Urheberrechten, so kann der Verletzer die Wiederholungsgefahr durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausräumen. Dabei verpflichtet sich der Verletzer nicht nur zur Unterlassung der Urheberrechtsverletzung, sondern auch zur Zahlung einer Vertragsstrafe, wenn er erneut das […]
Die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling verschickt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund unberechtigter Bildnutzungen. In der uns vorliegenden Abmahnung geht es um eine angebliche Bildrechtsverletzung auf der Auktionsplattform eBay. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, ein Bild der Firma Roi des Vins UG, vertreten durch […]
