Stellungnahme zu WhatsApp und den Nutzungsbedingungen

Zur Zeit wird in den Medien und auch unter Juristen viel über die Nutzungsbedingungen von WhatsApp diskutiert. Immer wieder wird dabei auch behauptet, dass WhatsApp mit privaten Bildern seiner Nutzer Werbung machen dürfte. Dies stimmt nicht. In einem Beitrag des […]

Die Umsatzsteuer bei Bildrechtsverletzungen

Immer wieder beobachten wir als Rechtsanwälte für Urheberrecht, dass im Rahmen von Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung im Rahmen der Schadenersatzberechnung bei Berufs-Fotografen auch eine Umsatzsteuer mit berechnet wird. Dies ist nicht zulässig! Es handelt sich bei dem in der Abmahnung […]

BGH erklärt Screen Scraping für zulässig

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe muss Ryanair in Zukunft den Zugang zu seinen Flugdaten erlauben. Das hat der BGH am 30. April 2014 in einer Sache zwischen dem Billigflieger und einem online Reisevermittler entschieden (Urt. v. 30.04.2014, Az. […]

Das Recht auf Vergessen im Internet

Das Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 13.05.2014  (Az. C-131/12) könnte das Internet verändern und kam für viele Experten überraschend. Der EuGH hat entschieden, dass jeder von Google verlangen kann, dass bei Suchen im Zusammenhang mit seinem Namen bestimmte Webseiten mehr […]

Benutzung von Getty Images Fotos

Getty Images, eine der größten Bildagenturen der Welt, war bislang vor allem aus der konsequenten Durchsetzung ihrer Urheberrechte bekannt. Umso mehr verwundert es nun, dass Getty Images jetzt Teile des Archivs zur kostenlosen Nutzung freigibt. Dabei ist es mitnichten so, […]

Interview auf StarFM – Rechtliche Fallstricke von Livestreams

Livestreams erfreuen sich einer immer größeren Beliebtheit im Internet. Gerade viele Sportsfreunde nutzen die Möglichkeit, um die, eigentlich nur im Pay-TV gegen Bezahlung zu sehenden Fußballspiele ihrer Lieblings Mannschaft, sich kostenlos im Internet auf Livestream Seiten anzugucken. Juristisch bislang ungeklärt […]

Rechnungen b2b-beschaffungsplattform.de und B2B Technologies

Das Angebot und die Rechnungen der Chemnitzer Firma B2B Technologies Chemnitz GmbH, Geschäftsführer David Jähn, welche unter anderem die Internetplattform b2b-beschaffungsplattform.de betreibt, sind bereits mehrfach Teil juristisch Auseinandersetzungen gewesen. Wir helfen Ihnen bei der Verteidigung gegen Rechnungen von B2B Technologies. […]

Amtsgericht Düsseldorf erschwert Filesharing Klagen

Abmahnanwälte haben es vor deutschen Gerichten immer schwerer. Immer mehr Gerichte weisen diese Klagen ab, wenn begründete Zweifel an der Täterschaft des Anschlussinhabers vorliegen. Das Düsseldorfer Amtsgerichts ( Az.: 57 C 17825/13) hat in bemerkenswerter Klarheit eine Klage wegen einer […]

Jugendschutz im Internet

Jugendschutz spielt im Internet eine wichtige Rolle und Webseitenbetreiber sollten darauf achten, dass ihre Webangebote nicht gegen den Jugendschutz verstoßen. Denn Verstöße gegen den Jugendschutz können abgemahnt werden und Abmahnungen ziehen in der Regel immer Probleme und Kosten nach sich. […]

Facebook verstößt gegen deutsches Recht

Facebook unterlag in einem Rechtsstreit mit den Verbraucherzentralen auch in der Berufungsinstanz (PM 3/2014) vor dem Kammergericht Berlin. Hintergrund des Streits sind von Facebook angewendete Verfahrensweisen bei der Versendung von Freundschaftsanfragen an Dritte. Die Facebook Ireland Limited wurden vom Landgericht […]