Die strafbewehrte Unterlassungserklärung

Nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung kann bei einer urheberrechtlichen Verletzung die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden. Fehlerhafte Unterlassungserklärungen können hohe Kosten nach sich ziehen.  Mit einer urheberrechtlichen Abmahnung ist in der Regel auch die Verpflichtung verbunden, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Häufig […]

Streitwert bei gewerblichen Bildrechtsverletzungen beträgt 6.000

Der Streitwert bei gewerblichen Verletzungen von Urheberrechten bei Fotografien wird vom OLG Köln auf 6000 € festgelegt. Werden ohne Berechtigung Fotografien im Internet publiziert stellt dies einen Verstoß gegen das Urheberrecht des Fotografen dar. Wenn auf beiden Seiten gewerblicher Anbieter sind […]

Fahrdienst Uber: Untersagungsverfügung zum Schutz des Fahrgastes

In Berlin hat das Landesamt für Bürger und Ordnungsangelegenheiten (LABO) dem populären Fahrdienst Uber B.V. eine Untersagungsverfügung zugestellt und die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet. In Folge dieser Verfügung darf Uber ab sofort keine Smartphone App oder vergleichbare Angebote mehr […]

Debcon Inkasso Schreiben

Unserer Medienrechts- und Rechtsanwaltskanzlei liegen zurzeit zahlreiche Inkasso-Schreiben der Firma Debcon GmbH vor. Bei den Debcon Inkasso-Schreiben geht in der Regel um Forderungen von Abmahnkanzleien. Uns liegen Inkassoforderungen für die Abmahnkanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller und U + C Rechtsanwälte […]

Rechnungen der Firma Lassnus Limited für Luxury-Wholesale.net

Wer sich auf der Webseite Luxury-Wholesale.net anmeldet bemerkt häufig nicht, dass er auch ein zweijähriges Abo mit der Firma LASSNUS LIMITED abschließt. Diese Abonnement für den Zugang auf die Webseite Luxury-Wholesale.net läuft zwei Jahre und kostet 20 Eur pro Monat, […]

Rechnungen von Premium Media Service Ltd

Aktuell beobachten wir, dass viele Rechnungen der Firma Premium Media Service Ltd verschickt werden. Diese Rechnungen in Höhe von 249 EUR werden per E-Mail einer von einem Inkassobüro Pable Domainverwaltung aus Österreich zugeschickt. Hintergrund dieser Rechnung ist ein kostenpflichtiges Abo, […]

LG Stuttgart: Xing Impressum nicht ausreichend

Die Impressumspflicht bei Xing ist schon häufiger Teil juristischer Auseinandersetzungen gewesen. Der Plattformbetreiber selbst hat auf diese Diskussion reagiert und bietet nunmehr auch die technische Möglichkeit, ein Impressum auf der persönlichen Xing Seite einzurichten. Nach einer sehr kontrovers diskutierten Entscheidung […]

Abmahnung wegen fehlender Urhebernennung durch Rechtsanwalt Schlösser

Rechtsanwalt Schlösser aus Erfurt ist schon seit mehreren Jahren als Abmahnanwalt aktiv. Unserer Kanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen vor, in denen Rechtsanwalt Schlösser urheberrechtliche Verstöße wegen fehlender Quellenangabe oder Urheberangabe bei Fotos abmahnt. In diesen umfangreichen Abmahnungen fordert Rechtsanwalt Schlösser unter anderem […]

Payment claims from b2b-beschaffungsplattform.de and B2B Technologies

The Chemnitz-based limited liabilty company (GmbH), B2B Technologies, operated by its Managing Director, David Jähn, has been involved in much controversy through, amongst other things, the offers provided by and subsequent bills from its website, b2b-beschaffungsplattform.de. We are here to […]

LG Bonn: Spam Ordner ist täglich zu kontrollieren

E-Mail Programme sortieren automatisch Nachrichten in ein gesondertes Postfach aus, wenn es sich um sog. Spam oder Junk E-Mails handelt. Bei Spam E-Mails handelt es sich in der Regel um unverlangt zugesendeten Nachrichten mit werbenden Inhalt. Auch wenn die E-Mail […]