Strafzuschlag im Urheberrecht

Bislang gab es im Urheberrecht keinen Strafzuschlag. Das bedeutet, wenn man ein urheberrechtlich geschütztes Werk benutzt hat, musste man zwar im Falle eines Verstoßes eine Lizenzgebühr bezahlen, ein wie auch immer gearteter Strafzuschlag war jedoch dem Urheberrecht fremd. Dieses kann […]

CE Kennzeichnung im Online Handel

CE Kennzeichen tragen zur Sicherheit im online Handel bei. Als Händler müssen Sie dazu beitragen, dass nur sichere Verbraucherprodukte auf den Markt kommen. Insbesondere dürfen Sie kein Verbraucherprodukt auf dem Markt bringen, von dem Sie als Händler wissen oder auf […]

Kauf von Follower legal?

Viele Unternehmen und auch private Personen nutzen Facebook, Instagram, Twitter und Co. um auf sich und ihre Produkte aufmerksam zu machen. Um Erfolg zu haben, ist es wichtig, dass eine hinreichende Anzahl von Followern erreicht wird. Denn statistisch ist es […]

Instagram und Recht Livetream

Instagram ist mittlerweile als Kommunikationsinstrument und neue Socialmedia Plattform auch in Deutschland angekommen und findet eine immer größere Anerkennung. So nutzen mittlerweile viele Unternehmen, Politiker und Privatpersonen nutzen die bildgewaltigen Kommunikationsplattform. Die Besonderheit dieser Plattform liegt vor allem in der […]

Bundesregierung beschließt strengere Regeln für Drohnen

Drohnen bzw. Copter spielen eine immer größere Rolle. Mittlerweile gibt es 400.000 Drohnen in Deutschland, welche sowohl gewerblich als auch privat genutzt werden. Drohnen dürfen die öffentliche Sicherheit aber nicht gefährden. Um der stärkeren Anzahl von Drohnen und den möglichen […]

Strafbarkeit von Fake News

Das Thema Fake News wird auch von der Bundesregierung sehr ernst genommen. Diese plant jetzt eine Gesetzesinitiative, nach welcher Facebook, Twitter und andere Anbieter von Social Media Diensten dazu verpflichtet werden sollen, Fake News umgehend zu löschen. Zudem sollen die […]

Bundesgerichtshof zur Satire

Der Bundesgerichtshof (BGH) aus Karlsruhe hat sich in einem Urteil zur Ermittlung des Aussagegehalts von Äußerungen in einer Satiresendung geäußert. Die Karlsruher Richter bestätigen in der Entscheidung erneut den Grundsatz, dass zur Erfassung des Aussagegehalts, eine Äußerung stets in dem […]

Streitwert im Wettbewerbsrecht

Wettbewerbliche Streitigkeiten und Abmahnungen sind teuer. Hintergrund dessen ist, dass die Streitwert bei wettbewerblichen Auseinandersetzen in der Regel bei mehr als 10.000 € sind und je nach Art des Verstoßes auch schnell 50.000 € und mehr betragen können. Die jeweilige […]

Rechtliche Bewertung von Fake News Interview bei RTL

Fake News sind im Augenblick in aller Runde. So war gerade im US Wahlkampf zu beobachten, dass eine große Anzahl von Fake News publiziert worden sind. Diese Fake News wurden von vielen Nutzern, teilweise ohne die Hintergründe der Nachricht zu […]