Datenschutzbehörde kann Betrieb einer Facebook Seite untersagen

Der Betreiber einer gewerblichen Facebook Seite kann verpflichtet werden, seine Fanpage aus Datenschutzgründen abzuschalten. Ein effektiver Datenschutz muss möglich sein. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) steht fest, dass Datenschutzbehörden sich hierzu auch an die Betreiber von Fanpages wenden und […]

Videoüberwachung Stripclub

Videoüberwachung im Strip-Club – Datenschutz mal anders

Auch in einem Stripclub ist eine Videoüberwachung möglich – wenn der Datenschutz eingehalten wird. Wer eine Videoüberwachungsanlage installiert, muss grundsätzlich auch Auskunft über den Umfang der gespeicherten Daten geben, selbst wenn es sich bei dem Objekt um ein Stripclub handelt; […]

Werben auf Instagram

– Ein Drahtseilakt zwischen Kennzeichnungspflicht und Meinungsfreiheit – Ob nun auf Twitter, Facebook, YouTube oder Instagram, es wird immer wichtiger sich selbst zu vermarkten. Doch wann wird aus der persönlichen Empfehlung Werbung? Und wann muss diese gekennzeichnet werden? Hierzu äußerte […]

Rechtsmissbrauch Abmahnung

Rechtsmissbrauch einer Abmahnung

Im Wettbewerbsrecht wird häufig der Vorwurf des Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung erhoben. Gerade wenn ein Händler mehrere Abmahnungen ausspricht, behaupten Gegner häufig, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich sei und weisen die Abmahnung zurück. Ein Rechtsmissbrauch liegt jedoch bei Abmahnungen nur in […]

Strafrecht

Christoph Metzelder, Verdachtsberichterstattung und Unschuldsvermutung

Die Berichterstattung über Strafverfahren unterliegt presserechtlich strengen Regeln. Auch bei Verdachtsberichterstattung ist die Unschuldsvermutung  zu berachten. Aktuell wird in der Bild-Zeitung und auch vielen anderen Medien über einen vermeintlichen Kinderpornographieverdacht gegen den ehemaligen deutschen Nationalverteidiger berichtet. Wird die Unschuldvermutung verletzt, liegt […]

Urteil

Löschen einer Google Bewertung

  Negative Bewertungen im Internet, egal ob berechtigt oder nicht, stellen für Unternehmen ein großes Problem dar. Viele potentielle Kunden orientieren sich an den Internetbewertungen. Gerade negative Bewertungen können sich rasant verbreiten und schnell zu einem nachteiligen Ruf beitragen. Dabei […]

urheberrecht

Lügen im Lebenslauf – Interview in der Süddeutschen Zeitung

Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat der Süddeutschen Zeitung in einem Interview rund um das Thema „Lügen im Lebenslauf“ Rede und Antwort gestanden. In dem Artikel „die Grenze zwischen Bewerbung betrug“, welcher am 29 Juni 2019 in der Süddeutschen Zeitung erschien, geht […]

urheberrecht

Nun auch im Urheberrecht: Abmahnung ist umsatzsteuerpflichtig

Nachdem der Bundesfinanzhof (BFH) im Jahre 2016 entschieden hatte, dass wettbewerbsrechtliche Abmahnungen umsatzsteuerpflichtig sind, bleibt er dieser Linie treu und hat mit Urteil vom 13.02.2019 entschieden, dass auch Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung seines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber dem Rechteverletzer […]

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Social Media Marketing Praktikum bei Berliner Medienrechtskanzlei

Die Kanzlei Hoesmann sucht ab sofort eine(n) Praktikant(in) im Bereich Social Media. Das Praktikum sollte zwischen 2 und 3 Monate dauern. Vollzeit wäre schön, ist aber verhandelbar. Gerne kann dieses Praktikum im Rahmen des Studiums zum Mediengestalter Bild und Ton oder […]

Ist das Strache-Videos legal?

Ist das Strache-Video legal?

Das heimlich aufgenommene Strache-Video führt zu einem politischen Erdbeben in Österreich. Es werden Neuwahlen ausgeschrieben und gerade die FPÖ steht unter enormen politischen Druck. In dem Stracher Video, geht es um ein Treffen zwischen FPÖ Politikern und unvermeidlichen russischen Oligarchen […]