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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Trotz Vorlage eines Attests kann der Arbeitgeber in begründeten Fällen verlangen, dass der erkrankte Arbeitnehmer eine Bescheinigung des Amtsarztes vorlegen muss. Ich zeige Ihnen die Gründe, wann der Gang zum Amtsarzt verlangt werden darf.
Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in einer Pressemitteilung vom 09.11.2017 mitteilte, erfolgte ein großer Schlag gegen die Usenet Szene. Es fanden viele Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen Usenet Nutzer wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken stat. Was sie […]
Eine einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich, wenn bei der Antragsschrift bewusst die Antwort der Gegenseite nicht mit vorgelegt wird. (OLG München, Urt. v. 08.06.2017 – Az.: 29 U 1210/17). In dem Verfahren ging es um einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch. Die Gegenseite hatte […]
Abmahnungen werden oft als erster Schritt eines Rechtsstreits versendet, um die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens zu fordern. Gerade bei Rechtsverletzungen im Internet ist dies immer häufiger der Fall. Aber was tun, wenn Sie eine solche Abmahnung in Ihrem Briefkasten finden? […]
Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat in der Zeitung Fototest zu der rechtlichen Problematik von Kinderbildern auf Facebook umfangreich Stellung genommen. Kinderbilder auf Facebook Kinderbilder auf Facebook sind rechtlich durchaus kritisch, da auch immer die Persönlichkeitsrechte der Kinder mit zu beachten sind. […]
Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell […]
Mit Beginn der Saison 2017/2018 hat die Bundesliga den Videobeweis eingeführt. Nach anfänglichen technischen Problemen funktioniert die Technik mittlerweile einwandfrei. Rechtlich sind aber, gerade durch die umstrittenen Entscheidungen beim Spiel Borussia Dortmund gegen den 1. FC Köln vom 17. September, […]
Schauspieler und Models verdienen mit ihrem Aussehen Geld. Gutes Aussehen ist ihr Kapital. Daher stehen Schauspielern und Models auch Schadensersatzansprüche zu, wenn der Friseur eine handwerklich schlecht arbeitet. Denn durch die misslungene Färbung bei einem Friseur konnte das Modell eine […]
Bei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts. Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere […]
In der heutigen digitalen Welt kann jeder schnell und einfach ein Foto mit seinem Smartphone anfertigen. Und auch Medien leben im Internet davon, ihre Themen mit Fotos zu unterlegen. Ist jedoch eine Person auf den Fotos abgebildet, kommt das Recht […]
