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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Heilpraktiker dürfen Werbung machen. Trotzdem gibt es für Heilpraktiker Werbung einiges zu beachten. Heilpraktiker dürfen insbesondere nicht gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen. Verstößt die Werbung eines Heilpraktikers gegen das Heilmittelwerbegesetz oder gegen das […]
Bei der Auslegung von Äußerungen im Presserecht kommt es in erster Linie darauf an, wie ein Durchschnittsleser die Äußerung versteht. Die streitgegenständlichen Aussagen sind im Rahmen einer juristischen Ausnahmesitzung auszulegen und zu bewerten.
Der Bundesgerichtshof hat die Publikation von privaten „Fahndungsfotos“ der Bild-Zeitung in engen Grenzen erlaubt. Im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg kam es im Juli 2017 zu erheblichen Ausschreitungen inklusive Angriffen auf die Polizei sowie Plünderungen. Zum Teil wurden diese Plünderungen […]
Bei einem Verstoß gegen eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung droht neben einer Vertragsstrafenforderung auch eine neue Abmahnung. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, den der Unterlassungsgläubiger und der Unterlassungsschuldner schließen. Meistens geht einer Unterlassungserklärung eine Abmahnung voraus, welche der Unterlassungsgläubiger wegen einer […]
Medienanstalten kündigen an, gegen Content Marketingdeals ohne Werbekennzeichnung vorzugehen. Hintergrund dessen ist, dass werbliche Kooperationen müssen in Deutschland kenntlich gemacht werden müssen. Ein Content Marketingdeals ist gegeben, wenn gegen Bezahlung Inhalte Dritter auf dem eigenen Blog oder der eigenen Plattform […]
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat die Persönlichkeitsrechte von Prominenten gestärkt. Nicht jede Bild-Berichterstattung über Prominente ist erlaubt. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die prominente Komikerin Anke Engelke zwar die Wort-Berichterstattung über ihr Ehescheidungsverfahren nicht untersagen darf, sie aber die […]
Nicht jede Werbung für Coronaprodukte ist rechtlich zulässig. Die zweite Coronawelle steht vor der Tür. Mittlerweile haben sich auch viele Händler auf Corona eingerichtet und es ist ein neuer Markt für Covid 19 Produkte entstanden. Viele Händler betreiben Werbung mit […]
Verfolgt ein Fotograf aktiv die Rechte an seinen Fotos und geht mit anwaltlicher Hilfe gegen Urheberrechtsverletzungen, sprich den Diebstahl seiner Bilder vor, ist schnell der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs im Raum. Hintergrund ist, dass eine Abmahnung nur dann berechtigt ist, wenn […]
Das bewährte System von Abmahnung und einstweilige Verfügung droht durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht ins Wanken zu geraten. Bislang reicht es aus, dass vor Erlass einer einstweiligen Verfügung der Gegner abgemahnt worden ist. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass vor Erlass […]
Seit Jahren spricht der IDO Verband aus Leverkusen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen online Händler aus. Regelmäßig wirft der IDO Verband den Onlinehändler vor, dass sie im Rahmen ihrer Onlineshops gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verletzen würden. Der IDO Verband fordert mit seinen Schreiben […]
