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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Unserer Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Pixel.Law Rechtsanwälte aus Berlin vor. Im Rahmen dieser Abmahnung zeigt die Kanzlei Pixel Law an, dass sie den Fotografen Uwe Steinbrich anwaltlich vertreten. Unserer Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen, ein Foto […]
Im Augenblick geht mal wieder der Widerspruch gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook durch die Welt. Mit diesem Widerspruch wollen die Mitglieder von Facebook einer Nutzung von urheberrechtlich relevanten Inhalten durch Facebook widersprechen.
Wer mit seiner Drohne oder Flugmodell in der Nähe von Flughäfen fliegen möchte, braucht von der Flugverkehrskontrollstelle eine Zustimmung, die sogenannten Flugverkehrskontrollfreigabe. Eine schriftliche oder telefonische Freigabe benötigen Sie für Aufstiege in der unmittelbaren Umgebung (Kontrollzone) von
Wenn man eine Abmahnung erhält, weil man gegen das Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen hat, wird in der Regel die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Mit dieser Unterlassungserklärung wird die Wiederholungsgefahr ausgeräumt. Die Unterlassungserklärung ist das Versprechen, den Verstoß nicht erneut zu […]
Das Oberlandesgericht Hamm hat am 20.05.2016 dem Land Nordrhein-Westfalen Namensschutz für den Begriff „Polizei“ gewährt. Somit darf sich nur die Polizei „Polizei“ nennen. Sachverhalt Beim Beklagten handelt es sich um ein Privatunternehmen, das eine Internetdomain unter dem Namen „Polizei-Jugendschutz“ Schulungen […]
Die Europäische Union wird hier immer wieder dafür kritisiert, dass viele, zum Teil auch überflüssige Dinge gesetzlich geregelt werden. Doch auch wir in Deutschland sind sehr weit vorne, wenn es um (überflüssige?) Regelungen geht. So gibt es auch in Deutschland […]
Fast alle Experten wurden ja von dem Votum des britischen Volkes über den Brexit überrascht. Pläne liegen noch nicht vor, was jetzt eigentlich genau passieren soll. Es herrscht eine große Unsicherheit bei Politikern, Experten und auch Unternehmen, was die Folgen […]
Viele wissen nicht, aber der bekannte Hollywood Schriftzug ist tatsächlich geschützt. Im Mai 2016 hat nun auch das LG München (Urteil vom 19.05.2016, Az.: 17 HKO 1061/15) dessen Schutzfähigkeit nach dem Wettbewerbsrecht bestätigt. Eine unbefugte Verwendung ist als unlautere Wettbewerbshandlung einzustufen.
Der türkische Staatspräsident Recep Erdogan geht ja zur Zeit gegen zahlreiche Medien und Personen vor. Unter anderem ist er auch gegen den Vorstandsvorsitzenden des Springer Verlages, Mathias Döpfner, gerichtlich vorgegangen. Döpfner hatte seine Solidarität mit dem Schmähgedicht von Jan Böhmermann […]
Die Panoramafreiheit erlaubt es dem Fotografen alles das zu Fotografieren, was von öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen aus zu sehen ist. Diese Fotos dürfen allerdings nur ohne ein Hilsmittel, wie beispielsweise einer Leiter oder Ähnliches aufgenommen werden. Es ist also […]
