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Zurzeit erreichen uns viele Anfragen wegen Inkassoschreiben von Inkasso und Forderungsmanagement GmbH. Dieses Unternehmen fordert im Namen der B2B Web Consulting GmbH für eine angeblich kostenpflichtige Mitgliedschaft auf profi-kochrezepte.de eine Summe von 334,93 € . Diese Forderungen werden über das Unternehmen Inkasso […]
Die Ghostwriter des Buches „Vermächtnis- die Kohl Protokolle“ Dr. Heribert Schwan und Tilman Jens dürfen ausgewählte Zitate des Altkanzlers Helmut Kohl nicht weiter verwenden, Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) Köln mit (PM 11/15 vom 05.05.2015).
Der Berufsverband der Rechtsjournalisten betreibt unter der Webseite abmahnung.org ein Informationsportal rund um das Thema Abmahnungen. Hier finden Sie Informationen sowohl um Abmahnungen im Urheberrecht, wie auch im Abmahnungen im Wettbewerbsrecht oder auch Arbeitsrecht.
Im Markenrechtsstreit zwischen dem Pay-TV Sender Sky und dem VoIP-Telefondienst Skype hat der EuGH in einem Urteil die Verwechselungsgefahr zwischen den beiden Namen bejaht. Folge dieses Urteil ist, dass der Begriff „Skype“ nicht markenrechtlich geschützt werden kann.
Auf Einladung des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts in Berlin wird Rechtsanwalt Hoesmann am 18. Mai in Berlin einen Vortrag zu dem Thema „Bildrecht im Internet“. Im Rahmen der Veranstaltung im CINIQ Center des Fraunhofer Heinrich-Hertz-Instituts wird es um die juristische Nutzung von […]
Umfangreiche private Verkaufsaktivitäten über eBay können dazu führen, dass eine Umsatz- und Einkommensteuer für die Einnahmen an das Finanzamt zu zahlen ist. Das Finanzgericht Köln hat in einem Urteil entschieden, dass der kontinuierliche Verkauf einer privaten Bierdeckelsammlung der Umsatz- und […]
Wer mit seiner Webseite gegen das Urheberrecht verstößt, indem er zum Beispiel ein fremdes Foto nutzt, muss dies nach einer Abmahnung von seiner Webseite löschen. Umstritten war bislang, ob Kopien der Webseite, wie Sie zum Beispiel im google Cache zu […]
Rechtsanwalt Hoesmann hat in einem umfangreichen Beitrag als Rechtsexperte für Internetrecht in der Zeitung Super-Illu zu Rechtsfragen rund Facebook Stellung genommen. Es ging hierbei vor allem um Fragen des Persönlichkeitsrechts und wie man sich vor möglichen Abmahnungen schützen kann.
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass die Betreiber von Hotelbewertungsportalen nur begrenzt für unwahre Tatsachenbehauptungen in den Bewertungen ihrer Nutzer haften. Damit unterstreicht der BGH seine bisherige Rechtsprechung, bei Inhalten im Internet zwischen eigenen und fremden Inhalten zu unterscheiden.
Erfolgreich hat sich eine Anschlussinhaberin vor dem Amtsgericht Bochum gegen eine Filesharing-Klage der Kanzlei Baumgarten Brandt gewehrt. Die Kanzlei forderte Schadensersatz und die Erstattung der Anwaltskosten aufgrund einer weit zurückliegenden Urheberrechtsverletzung. Das Gericht folgte der von der Anschlussinhaberin geltend gemachten […]
