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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Das Landgericht Berlin II hat mit Urteil vom 1. Juni 2026, Az. 52 O 62/26, eine wichtige Entscheidung zur Haftung von Google für KI-generierte Suchergebniszusammenfassungen getroffen. Im Kern ging es um die Frage, ob Google selbst eine Marke benutzt, wenn […]
Für die FIFA ist die Fußball-Weltmeisterschaft weit mehr als ein Sportereignis. Die WM ist ein milliardenschweres Wirtschaftsgut, dessen Wert maßgeblich auf Markenrechten, Sponsorenverträgen und exklusiven Vermarktungsrechten beruht. Die Berichte von der WM 2026 zeigen eindrucksvoll, mit welcher Konsequenz die FIFA […]
Erhöhen Sie den Wert Ihres Unternehmens durch professionellen Markenschutz Eine starke Marke gehört zu den wertvollsten Vermögenswerten eines Unternehmens. Bekannte Namen wie Apple, Adidas oder Coca-Cola zeigen eindrucksvoll, welchen wirtschaftlichen Wert eine Marke haben kann. Doch auch für kleine und […]
Ein Amazon Marketplace Händler muss seine Angebote regelmäßig auf mögliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht oder Markenrecht prüfen. Die bloße stichprobenartige Überprüfung seiner Angebote reicht nach Ansicht des Kammergerichts Berlin nicht aus. Insbesondere wenn Angebotstexte durch Dritte verändert werden können, wie […]
Die Landeshauptstadt München hat die Marke Oktoberfest jetzt umfassend markenrechtlich europaweit schützen lassen. Der markenrechtliche Schutz für das Oktoberfest als Marke bezieht sich dabei nicht nur auf das Volksfest als solches, sondern auch viele Produkte sind jetzt markenrechtlich geschützt.
Mit der bloßen Markenanmeldung oder auch Registrierung einer Domain liegt regelmäßig keine geschäftsmäßige Nutzung der Marke vor, Vorsicht ist allerdings bei der Registrierung des Namens im Handelsregister geboten. Der Schutz des Markenrechtes für eingetragene Marken greift regelmäßig dann, wenn ein […]
Rechtsanwalt Hoesmann wurde an die Fachhochschule Westküste eingeladen, eine Gastvorlesung zum Markenrecht aus praktischer Sicht zu halten. Im Rahmen seiner Gastvorlesung wird Rechtsanwalt Hoesmann insbesondere auf die praktischen Fragen des Markenrecht eingehen.
Wird eine bereits bestehende Marke mit einem weiteren Begriff ergänzt oder kombiniert wird, handelt es sich juristisch um eine sogenannte Kombinationsmarke. Das Markenrecht schützt zunächst immer nur die individuelle Marke. Der Inhaber der ursprünglichen Marke kann nicht ohne weiteres verlangen, […]
Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell […]
Seit einer geraumen Zeit gelten Computerprogramme – und auch Computerspiele als titelschutzfähige Werke. Das bedeutet, dass der Name der Programme nicht ohne weiteres von anderen verwendet werden darf. Der BGH hat in seinem Urteil vom 28.01.2016 (Az.: I ZR […]
