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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Die „Super Bayern“ müssen eliminiert werden. Mit dieser Aussage lässt sich das Urteil des Bundespatentgerichtes in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zwischen dem FC Bayern München und dem Inhaber der Marke „Super Bayern“ zusammenfassen.
Ein gelbes Wörterbuch darf nur von Langenscheidt angeboten werden. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass nur Langenscheidt zweisprachige Wörterbücher in sein typisches Gelb kleiden darf. Der Verlag gewinnt damit den Rechtsstreit gegen einen Konkurrenten aus den USA, der ebenfalls ein Wörterbuch […]
Wer eine neue Marke anmeldet, sollte im Vorfeld genau prüfen, ob die gewünschte Marke Ähnlichkeiten zu einer bereits bestehenden Marke aufweist. Gibt es bereits eine ähnliche Marke und könnte in Folge dessen eine Verwechslungsgefahr bestehen, droht eine Abmahnung. Der markenrechtliche […]
Das Urheberrecht ist eine rechtlich komplizierte Materie, mit vielen Facetten und Regelungen. Einer der besonderen Aspekte im Urheberrecht ist die „Erschöpfung“; damit ist nicht gemeint, dass man vor der komplizierten rechtlichen Materie zusammenbricht, sondern bei der Erschöpfung geht um die […]
Von der FIFA und auch der UEFA ist man als Rechtsanwalt schon gewöhnt, dass diese mit aller Vehemenz die ihnen zustehenden Markenrechte durchsetzen und nicht vor teuren Abmahnungen zurückschrecken. Jedoch ist jetzt in einem verstärkten Maße zu beobachten, dass auch […]
Der legendäre „Barcelona – Sessel“, der von dem Architekten Ludwig Mies van der Rohe entworfen wurde, ist keine dreidimensionale Marke. Das Bundespatentgericht ( Az. 26 W (pat) 93/08) folgte dem Antrag der Klägerin, welche sich gegen die Eintragung als Marke […]
