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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Das Thema Fake News wird auch von der Bundesregierung sehr ernst genommen. Diese plant jetzt eine Gesetzesinitiative, nach welcher Facebook, Twitter und andere Anbieter von Social Media Diensten dazu verpflichtet werden sollen, Fake News umgehend zu löschen. Zudem sollen die […]
Wettbewerbliche Streitigkeiten und Abmahnungen sind teuer. Hintergrund dessen ist, dass die Streitwert bei wettbewerblichen Auseinandersetzen in der Regel bei mehr als 10.000 € sind und je nach Art des Verstoßes auch schnell 50.000 € und mehr betragen können. Die jeweilige […]
Bei einer Bildrechtsverletzungen berechnen sich die Anwaltskosten nach dem Streitwert. Die Höhe der Streitwertes ist umstritten. Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass der Streitwert für eine kommerzielle Bildrechtsverletzung bei nicht unter 5000 € anzusetzen ist. (OLG Hamm, Beschluss vom 06.09.2016, […]
Zur Zeit liegen und viele Anfragen von Mandanten vor, die einen Mahnbescheid oder ein Schreiben der Rechtsanwälte „Gutsch Schlegel“ aus Hamburg bekommen haben. Viele können mit diesem Schreiben der Kanzlei Gutsch Schlegel zunächst nichts anfangen und haben vorher noch nie […]
Das Fliegen einer Drohne (Copters) in Berlin ist durch eine umfangreiche Flugverbotszone innerhalb des S-Bahn Rings in Berlin nur eingeschränkt möglich. Während des Besuches von Barack Obama in Berlin, wir das Flugbeschränkunsggebiet erheblich ausgeweitet.
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei KSP verfolgt im Auftrag der Picture Alliance Urheberrechtsverletzungen.. Uns liegen mehrere Schreiben von KSP vor, in denen die KSP für die Picture Alliance Schadensersatz für Bildrechtsverletzungen verlangt. Hintergrund der Forderung von KSP
Tochter verklagt Eltern wegen Babyfotos. Diese Schlagzeile aus Österreich kursiert zur Zeit im Netz. Ob die Meldung tatsächlich stimmt ist umstritten, juristisch ist der Fall aber gleichwohl sehr interessant. Denn Kinderbilder im Netz sind ein heikles Thema, welches uns in […]
Haben Sie eine Rechnung in Höhe von rund 500 € erhalten, weil Sie angeblich eine 24 monatige Mitgliedschaft für einen Routenplaner von Solution24 abgeschlossen haben? Dann sind Sie leider in einer sog. Abo Falle im Internet getappt, als Sie sich […]
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied, dass kein Anspruch auf eine Geldentschädigung wegen grober Beleidigungung besteht, wenn die Beleidigungung im persönlichen Umfeld ausgesprochen wurde und keine Breitenwirkung in der Öffentlichkeit entstanden ist. Bei rein privaten Beleidigungen bekommt man keinen Schadensersatz.
Manchmal liest man Beschwerden von Künstlern, dass „schon wieder“ eines ihrer Werke von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert wurde. Doch was ist diese Prüfstelle und was macht diese eigentlich? Wir bringen etwas Licht in dieses Instituts und zeigen am […]
