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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Prozessfähigkeit ist die Fähigkeit einer Partei, vor Gericht zu stehen. Gesetzlich geregelt ist die Prozessfähigkeit in § 51 ZPO. Ist jemand prozessunfähig, dann ist der von Rechts wegen nicht in der Lage, den Prozess zu führen. Die Prozessfähigkeit ist gegeben, […]
Bei der Auslegung von Äußerungen im Presserecht kommt es in erster Linie darauf an, wie ein Durchschnittsleser die Äußerung versteht. Die streitgegenständlichen Aussagen sind im Rahmen einer juristischen Ausnahmesitzung auszulegen und zu bewerten.
Der Bundesgerichtshof hat die Publikation von privaten „Fahndungsfotos“ der Bild-Zeitung in engen Grenzen erlaubt. Im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg kam es im Juli 2017 zu erheblichen Ausschreitungen inklusive Angriffen auf die Polizei sowie Plünderungen. Zum Teil wurden diese Plünderungen […]
Bei einem Verstoß gegen eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung droht neben einer Vertragsstrafenforderung auch eine neue Abmahnung. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag, den der Unterlassungsgläubiger und der Unterlassungsschuldner schließen. Meistens geht einer Unterlassungserklärung eine Abmahnung voraus, welche der Unterlassungsgläubiger wegen einer […]
Medienanstalten kündigen an, gegen Content Marketingdeals ohne Werbekennzeichnung vorzugehen. Hintergrund dessen ist, dass werbliche Kooperationen müssen in Deutschland kenntlich gemacht werden müssen. Ein Content Marketingdeals ist gegeben, wenn gegen Bezahlung Inhalte Dritter auf dem eigenen Blog oder der eigenen Plattform […]
Verfolgt ein Fotograf aktiv die Rechte an seinen Fotos und geht mit anwaltlicher Hilfe gegen Urheberrechtsverletzungen, sprich den Diebstahl seiner Bilder vor, ist schnell der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs im Raum. Hintergrund ist, dass eine Abmahnung nur dann berechtigt ist, wenn […]
Seit Jahren spricht der IDO Verband aus Leverkusen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegen online Händler aus. Regelmäßig wirft der IDO Verband den Onlinehändler vor, dass sie im Rahmen ihrer Onlineshops gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verletzen würden. Der IDO Verband fordert mit seinen Schreiben […]
Wer mit dem Umweltschutz wirbt, sollte sich auch an den Umweltschutz halten. Viele Unternehmen schmücken sich gerne mit „grünen“ Attributen, um ihre Produkte für die Kunden attraktiver zu machen. Doch nicht jede Werbeaussage zum Umweltschutz ist zulässig. Wer seine Produkte […]
Uns liegen zurzeit mehrere Anfragen von Mandanten vor, die Briefe vom Inkassodienst NRW, der EFA Euro Accounting GmbH bekommen haben. Hintergrund dieser Inkassoforderungen sind regelmäßig Forderungen von The Dating Corp. Ltd., diese betreibt wiederum das Portal https://www.heisseaffaere.com/. Hier sollen sich […]
Der Gesetzgeber hat die Persönlichkeitsrechte gestärkt und zwei neue Straftatsbestände geschaffen. Zukünftig wird das Upskirt bzw. Downblousing strafbar sein. Ebenso haben die Berliner Parlamentarier Gaffervideos unter Strafe gestellt.
