Darf man jetzt wieder überall rauchen?

Der Umsatz bei E-Zigaretten hat sich mehr als verdoppelt und liegt nun bei 33,5 Millionen Euro. E-Zigaretten sind nicht vom Nichtraucherschutzgesetz umfasst, da bei diesen keine Verbrennung von Tabak stattfindet. Darf man jetzt mit einer E-Zigarette wieder überall rauchen? Rechtsanwalt […]

attest

Wann muss der Mitarbeiter zum Amtsarzt?

Trotz Vorlage eines Attests kann der Arbeitgeber in begründeten Fällen verlangen, dass der erkrankte Arbeitnehmer eine Bescheinigung des Amtsarztes vorlegen muss. Ich zeige Ihnen die Gründe, wann der Gang zum Amtsarzt verlangt werden darf.

Usenet

Schlag gegen die Usenet Szene – was sind die Folgen?

Wie die Generalstaatsanwaltschaft Dresden in einer Pressemitteilung vom 09.11.2017 mitteilte, erfolgte ein großer Schlag gegen die Usenet Szene. Es fanden viele Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens  gegen Usenet Nutzer wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken stat. Was sie […]

Mindestinhalt einer Abmahnung

Abmahnungen werden oft als erster Schritt eines Rechtsstreits versendet, um die Unterlassung eines bestimmten Verhaltens zu fordern. Gerade bei Rechtsverletzungen im Internet ist dies immer häufiger der Fall. Aber was tun, wenn Sie eine solche Abmahnung in Ihrem Briefkasten finden? […]

Kinderbilder auf Facebook

Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat in der Zeitung Fototest zu der rechtlichen Problematik von Kinderbildern auf Facebook umfangreich Stellung genommen. Kinderbilder auf Facebook Kinderbilder auf Facebook sind rechtlich durchaus kritisch, da auch immer die Persönlichkeitsrechte der Kinder mit zu beachten sind. […]

Schadensersatz nach Friseurbesuch

Schauspieler und Models verdienen mit ihrem Aussehen Geld. Gutes Aussehen ist ihr Kapital. Daher stehen Schauspielern und Models auch Schadensersatzansprüche zu, wenn der Friseur eine handwerklich schlecht arbeitet. Denn durch die misslungene Färbung bei einem Friseur konnte das Modell eine […]

Markenrechht

Abmahnung Union Harbour durch Bee Kay Legal

Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Union Harbour Ltd aus Hongkong durch die Kanzlei Bee Kay Legal zur Prüfung vor. Inhalt Abmahnung Union Harbour Die Kanzlei Bee Kay Legal wirft in der Abmahnung einem Online Händler vor, gegen das Markenrecht […]