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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13 eine bedeutsame Entscheidung in Bezug auf Bildrechtsverletzungen bei eBay getroffen. Bei einer Unterlassungserklärung ist unbedingt darauf zu achten, dass nicht nur die Auktion beendet ist, sondern das Bild auch […]
Bei Bildrechtsverletzungen sind neben einem Schadensersatz auch die Anwaltskosten zu ersetzen. Die Höhe der Anwaltskosten berechnen sich aus dem Streitwert. Die Höhe des Streitwertes ist immer wieder Teil gerichtlicher Auseinandersetzungen. Das Landgericht Hamburg hat in einem Beschluss festgestellt, dass für […]
Erfolgreich hat sich der Betreiber eines offenen WLAN-Netzwerkes gegen eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer gewehrt. Das Amtsgericht Charlottenburg verneinte nicht nur Täter- und Störerhaftung, sondern sprach dem Anschlussinhaber auch die Erstattung sämtlicher Kosten des Rechtsstreits zu.
Prostituierte haben nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Berlin keinen Anspruch daraus, das ihr Künstlername in dem Personalausweis eingetragen wird. Eine Berliner Prostituierte hatte beim Bezirksamt beantragt, das ihr Künstlername in den Ausweis eingetragen werden sollte.
Das von der Tele Media Databases Ltd. betriebene Branchenverzeichnis www.branche100.eu stellt nach Ansicht des Landgerichts Wuppertal ein wuscherähnliches Rechtsgeschäft dar. In deutlichen Worten weisen die Richter in einem Beschluss die Forderung von branche100 zurück.
Der EuGH hat entschieden, dass google bestimmte Links löschen muss. Durch dieses „Recht auf Vergessen“ ist es Betroffenen möglich eine Löschung derjenigen Links zu verlangen, die eine Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts darstellen.
Den richtigen Partner zu finden ist ganz einfach – glaubt man den Werbeversprechen der Dating-Portalen. Aus diesem Grund haben sich Online-Dating zu einer beliebten Form der Partnersuche im Internet entwickelt. Die Teilnahme ich einfach gestaltet: Name eingeben, schnell die AGB […]
In einem von der Kanzlei Hoesmann geführten Verfahren wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung, wurde die Klage von der Kanzlei Baumgarten Brandt abgewiesen. Dem Kläger gelang es nicht darzulegen, dass sie tatsächlich Inhaber der Rechte sind. Das Amtsgericht Charlottenburg hat am 06.11.2014, […]
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass bei einem Abbruch der Auktion der Verkäufer zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet ist. In dem zugrunde liegenden Fall hat der Verkäufer einen Gebrauchtwagen bei eBay zum Kauf an und setzte ein Mindestgebot […]
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat entschieden, dass die Forderung eines Gewerbeauskunfts-Dienstes der Höhe nach nicht bestehen. Es handelt sich bei der Entgeltklausel um eine überraschende Klausel. Diese ist drucktechnisch unauffällig in die Gestaltung des Antragsformulars eingefügt, sodass sie vom Vertragspartner […]
