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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Das Urheberrecht wird immer wieder mal gerne verwendet, um auf die öffentliche Berichterstattung Einfluss zu nehmen und die Publikation negativer Dokumente zu unterbinden. Denn vertrauliche Dokumente können urheberrechtlich geschützt sein und deren Publikation trotz eines öffentlichen Interesses die Rechte des […]
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat entschieden, dass die fristlose Kündigung eines Angestellten rechtens ist, wenn dieser seinen Arbeitgeber auf Facebook beleidigt. Im dem Fall hatte ein Auszubildender auf seiner privaten Facebook-Seite seinen Arbeitgeber als “Menschenschinder und Ausbeuter” bezeichnet. Im Rahmen seines […]
Die neue Sendung auf Kabel eins „Die Geldeintreiber“, in der es um die angeblichen Methoden in der Inkassobranche geht, hat, gerade durch den Bundesverband der Inkassounternehmen, viel Kritik erfahren. Die Kanzlei Heinemann und Partner aus Essen hat nun eine einstweilige […]
Polizisten werden ungern während ihrer Dienstausübung fotografiert. Immer wieder werden Fotografen aufgefordert, das Fotografieren von Polizeibeamten zu unterlassen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt entschieden, dass ein von der Polizei gegenüber einem Pressefotografen ausgesprochenes Fotografier-Verbot rechtswidrig war. Der Einsatzleiter der […]
Im Falle einer offensichtlich unberechtigten Abmahnung können die Kosten für die eigene Verteidigung nach Ansicht des Amtsgerichts Köln nicht von der Gegenseite eingefordert werden. Nach Ansicht der Kölner Richter begründet die Geltendmachung unbegründeter Ansprüche nicht ohne Weiteres einen Anspruch auf […]
Der Künstler Christo hat vor dem Landgericht Berlin ein Teilurteil erwirkt, das einer Fotoagentur untersagt, weiterhin Fotos seiner temporären Kunstwerken zu verbreiten. Das Landgericht hat in einem Teilurteil einer Fotoagentur untersagt, Bilder der Kunstwerke von Christo und seiner verstorbenen Frau […]
Fotos sind umfassend durch das Urheberrecht geschützt. Das gilt auch für Bilder, die Bestandteil eines RSS-Feeds sind. In einer durch die Kanzlei Hoesmann erwirkten Entscheidung hat das Landgericht Berlin (Beschluss vom 15.03.2011, Akz. 15 O 103/11) entschieden, dass das Einbinden […]
Rechtsanwalt Tim Hoesmann hat heute einen Gastbeitrag auf redbox.de veröffentlicht. In diesem stellt er ein Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vor, das die Künstersozialabgabe für Werbefotografen verneint.
