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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Ein Amazon Marketplace Händler muss seine Angebote regelmäßig auf mögliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht oder Markenrecht prüfen. Die bloße stichprobenartige Überprüfung seiner Angebote reicht nach Ansicht des Kammergerichts Berlin nicht aus. Insbesondere wenn Angebotstexte durch Dritte verändert werden können, wie […]
Viele Onlinehändler kommen ein Amazon nicht vorbei. So beliebt Amazon bei den Käufern ist, so unbeliebt ist Amazon teilweise bei den Verkäufern. Hintergrund dessen ist, dass Amazon den Verkäufern strengere Regeln auferlegt, wenn sie ihre Produkte auf der Plattform von […]
Wenn eine beruflich tätige Influencerin auf ihrem Instagram-Business-Account ein eigenes Foto veröffentlicht, auf dem Tap Tags zum Instagram-Auftritt eines dritten Unternehmens führen, dann handelt sie auch dann geschäftlich, wenn sie hierfür keine Geldzahlung des dritten Unternehmens erhält. (OLG Karlsruhe, Urteil […]
Ein Händler auf Amazon haftet nicht für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht, wenn diese von einem Amazon Affiliate begangen werden. Das Oberlandesgericht Hamburg entschied, dass nach der Ausgestaltung des Amazon-Partnerprogramms unlautere Handlungen eines Amazon Affiliate nicht gemäß § 8 Abs. 2 […]
Heilpraktiker dürfen Werbung machen. Trotzdem gibt es für Heilpraktiker Werbung einiges zu beachten. Heilpraktiker dürfen insbesondere nicht gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) verstoßen. Verstößt die Werbung eines Heilpraktikers gegen das Heilmittelwerbegesetz oder gegen das […]
Nicht jede Werbung für Coronaprodukte ist rechtlich zulässig. Die zweite Coronawelle steht vor der Tür. Mittlerweile haben sich auch viele Händler auf Corona eingerichtet und es ist ein neuer Markt für Covid 19 Produkte entstanden. Viele Händler betreiben Werbung mit […]
Der „Bild am Sonntag“ wurde es durch das Oberlandesgericht Köln verboten, ein Gewinnspiel mit einem ehemaligen „Traumschiffkapitän“ zu bebildern. Die ungefragt Publikation des Fotos des Prominenten verstößt gegen sein Persönlichkeitsrecht.
Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell […]
Das Verteilen von Gewinnspielkarten, die die Teilnahme an einem Gewinnspiel ermöglichen, ist eine beliebte Möglichkeit, die Einwilligung in E-Mail Werbung zu erzielen. Denn die entsprechenden Gewinnspielkarten müssen zur Teilnahme mit persönlichen Daten ausgefüllt und an den Veranstalter geschickt werden.
Beim Ankauf von Gold und Edelmetallen wird gerne mit Superlativen geworben. „Top-Preise, Höchstpreise, Spitzenpreise“ usw. sind dabei gängige Aussagen, um Kunden anzulocken. Vorsicht ist jedoch geboten, wenn solche Aussagen gar nicht den Tatsachen entsprechen. Hier hat der BGH nun dazu […]
