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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Die bekannte deutsche Hochspringerin Ariane Friedrich hat den vollen Namen und Wohnort eines Menschen öffentlich in ihrem Facebook Profil bekannt gegeben, da der Mann ihr eine anzügliche E-Mail geschickt hat. Dies hat zu einer kontroversen Diskussion geführt, ob dies ein […]
Auf vielen Webseiten sind mittlerweile sogenannte Social Media Button von twitter, facebook und Co eingebunden, mit denen der Nutzer einfach und unkompliziert seine Zustimmung für einen Beitrag zum Ausdruck bringen kann. Ob diese mit dem deutschen Datenschutzrecht vereinbar sind, ist […]
Impressumsverstöße sind nicht nur vermeidbar, sondern, gerade wenn sie im gewerblichen Bereich begangen werden, auch teuer. So hat das Landgericht Ingolstadt Anfang Februar ( Az.: 1 HK O 105/12 ) entschieden, dass das Impressum einer Webseite zwingend die Registernummer die […]
Die Welt kompakt hatte sich Anfang März entschlossen, die beliebte Rubrik des „Tweet des Tages“ einzustellen. Hintergrund waren zahlreiche Beschwerden von Nutzern, deren Tweets ohne ihr Wissen gedruckt worden waren. Nach einer offenen Diskussion im web hat Welt kompakt jetzt […]
Die neuen Datenschutzbestimmungen von google sind nach Ansicht der Verbraucherzentrale (vzbv) rechtswidrig. Insgesamt sollen 23 Klauseln der neuen Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen von Google nicht mit dem deutschen Recht vereinbar sein, da diese zu unbestimmt formuliert sind oder den Verbraucher unangemessen […]
Das OLG Braunschweig hat in einem Urteil den zum Teil erheblich überzogenen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen bei privaten eBay-Auktionen einen Riegel vorgeschoben. Nach Ansicht des OLG Braunschweig ist bei der unberechtigten Nutzung von Fotos allenfalls 20 € als Schadensersatz angemessen und […]
Das Angebot und die Rechnungen der Chemnitzer Firma Melango.de GmbH sind bereits mehrfach Teil juristischer Auseinandersetzungen gewesen. Die Webseite und der Anmeldeprozess auf melango.de ist so gestaltet ist, dass dieser von vielen Internetnutzern als „Abzocke“ empfunden wird. Ob es tatsächlich […]
In Reutlingen hat ein Richter wegen des Verdachts auf einer Straftat die Beschlagnahme eines Facebook Accounts angeordnet. Der Richter ist der Ansicht, dass über diese Facebook Account der entscheidende Tipp für einen Einbruch als Nachricht gesendet wurde. Facebook spielte bei […]
Nachrichtentexte können urheberrechtlich geschützt sein. Dies bedeutet, dass die Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wenn die Texte übernommen werden, droht ein hohes Abmahnrisiko. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen […]
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat sich in einem Grundsatzurteil entschieden, dass der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet nicht gezwungen werden kann, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke […]
