Facebook verklagen – wie geht das?

Facebook ist eine US amerikanische Plattform, auf welcher mittlerweile mehr als 1 Milliarde Nutzer aktiv sind. Wo so viele Menschen zusammen sind, kommt es leider immer wieder zu Beleidigungen und rassistischen Äußerungen. Auch gefälschte Profile und Diffamierungen von Personen sind […]

E-Zigaretten und das Rauchverbot

Das Rauchverbot hat sich in Deutschland mittlerweile durchgesetzt. In öffentlichen Bereichen ist das Rauchen nur noch selten zulässig. Mit dem Einführen des Rauchverbots kam eine neue Art des Rauchens auf: Die E-Zigarette – doch gilt das Rauchverbot auch für die […]

Videoüberwachung von Grundstücken

Auf dem eigenen Grundstück darf man bekanntlich tun und lassen, was man will. Dazu gehört auch das Anbringen von Überwachungskameras, die das eigene Grundstück filmen. Erfasst eine solche Überwachung jedoch das tägliche Leben anderer Leute, sprich es wird auch der […]

Diskriminierung vor der Diskothek

An der Tür einer Diskothek werden häufig Menschen abgewiesen. Die Gründe für eine Abweisung sind nicht immer wirklich nachvollziehbar. Es ist nicht in jeder Abweisung gleich eine Diskriminierung zu sehen. Diese Erfahrung musste jetzt ein Mann in München, der gegen eine […]

Mitarbeiterfotos nur mit Einwilligung

Das Bundesarbeitsgericht (8 AZR 1010/13) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers, im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit, bei einer schriftlichen Einwilligung auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiter publiziert werden dürfen. Der Arbeitnehmer hatte die Löschung des Imagevideos verlangt, nachdem […]

Das Bild im Bild

Ein Gemälde ist urheberrechtlich geschützt, daher dürfen Kopien, sprich Fotos des Gemäldes in der Regel auch nur mit der Zustimmung des Malers publiziert werden. Wie sieht aber der Fall aus, wenn das Gemälde nur im Hintergrund in dem Foto eines […]

Beweislast bei Fällen des Online-Foto-Klaus

Wer gegen eine Abmahnung wegen eines Online-Fotodiebstahls mit der Begründung vorgeht, er habe die Rechte an diesem Bild inne, muss dies auch beweisen. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil entschieden, dass die Beweislast denjenigen trifft, der sich auf die […]

Kein Regelstreitwert in Wettbewerbsstreitigkeiten

Im Wettbewerbsrecht wird gerne von sogenannten Regelstreitwerten ausgegangen. Solche angeblichen üblichen Streitwerte für wettbewerbsrechtliche Verfahren gibt es aber nicht. Dies hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 22.01.2015 – Az.: I ZR 95/14 noch einmal deutlich betont.

Drohne und Recht – ein Praxisbericht

Unser Praktikant Felix Winkler ist begeisterter Fotograf und interessiert sich auch für das Fotografieren mit Drohnen. Bei einem Termin mit unserem Mandanten  Jochen Eckel von www.luftbild-foto.com  hat er gefragt, ob er nicht mal bei einem Einsatz der Drohne dabei sein darf. […]