AG Hamburg senkt Streitwert für Urheberrechtsverletzung auf 3.000 €

Die überhöhten Streitwerte für marginale Urheberrechtsverletzungen werden zurecht kritisiert. In einem durch die Kanzlei Hoesmann geführten urheberrechtlichen Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg, hat das Amtsgericht umfangreich zu den den überhöhten Streitwerten im Urheberrecht Stellung genommen und in deutlichen Worten den […]

Rechtsanwalt Hoesmann als Experte im Bild Interview

Rechtsanwalt Hoesmann wurde als Experte von der BILD zu der Frage interviewt, was öffentlich über den Arbeitgeber gesagt werden darf und was nicht. Hintergrund ist, dass es bereits zahlreiche Urteile gibt, in denen Arbeitnehmer abgemahnt oder sogar teilweise fristlos gekündigt […]

Der Urheberrechtsschutz für eine literarischen Figur

Nicht nur Betreiber von Einzelhandelsmärkten dürften aufhorchen. In der aktuellen Entscheidung des BGH vom 17.07.2013 – I ZR 52/12 ging es um die Frage, ob Fotografien, die zu Werbezwecken eines Karnevalskostüms eine offensichtliche Ähnlichkeit zu Pippi Langstrumpf erkennen ließen, den […]

Abofallen im Internet – Was tun bei vermeintlichem Vertragsschluss

Das Internet bietet genug Fallstellen um in die Fänge von dubiosen Abo-Anbietern zu gelangen. Teilweise schließen unbedarfte Nutzer, ohne zu wissen oder auch nur zu merken, einen Vertrag über ein 2 jähriges Abonnement ab. Oft geht dies mit einer unverhältnismäßigen […]

Haftung der Eltern für ihre Kinder im Internet

Viele Urheberrechtsverletzungen, gerade bei der Nutzung von Tauschbörsen, werden durch Kinder und Jugendliche begangen. Diese haben in der Regel aber keinen eigenen Anschluss, sondern nutzen den gemeinsamen Familienanschluss. Dieser ist in der Regel auf ein Elternteil angemeldet und wenn eine […]

Störerhaftung und Beweislast bei Filesharing

In einer viel beachteten Entscheidung hat das LG München I kürzlich eine Gefährdungshaftung für Anschlussinhaber bei Urheberrechtsverletzungen wegen Tauschbörsen ausgeschlossen. Das Landgericht verneint damit eine Haftung des Anschlussinhabers, die lediglich auf der Grundlage der möglichen Verfügung über einen Internetzugang beruht. […]

Verletzungen von Urheberrechten in Online-Archiven

Die tagesaktuelle Berichterstattung gehört zu den wesentlichen Elementen der Presse. Selbstverständlich wird auch tagesaktuell über urheberrechtlich geschützte Werke, wie Fotos oder Kunstwerke Dritter, in Zeitungen berichtet. So wird auch über eine Kunstausstellung berichtet und das Kunstwerk im Zeitungsartikel abgebildet. Ähnliches […]

NRW-Justizministerium: Spezialisierte Abmahnkanzleien sind eine Landplage

Überteuerte Abmahnungen von spezialisierten Abmahnkanzleien, weil unbedachte Internetnutzer Songs, Alben und Filme in Tauschbörsen heruntergeladen haben sollen, sind leider mittlerweile an der Tagesordnung. Auch die Politik hat erkannt, dass es sich bei vielen der Verfahren mitnichten noch um den Schutz […]

Abmahnfirma Digiprotect ist pleite

Die Firma Digiprotect aus Frankfurt hat in der Vergangenheit verschiedenste Rechtsanwälte beauftragt, um massenhaft Abmahnungen an Tauschbörsennutzer wegen unerlaubten Filesharings zu schicken. Wie jetzt bekannt wurde, wurde für die GmbH am 15. Februar durch das Amtsgericht Frankfurt „die vorläufige Verwaltung […]

TV Interview: Die Tricks der Abmahnanwälte

Rechtsanwalt und Medienanwalt Tim Hoesmann hat für das Verbrauchermagazin Markt des NDR zu dem Problem der massenhaft verschickten Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Urheberrecht im Internet Stellung genommen. https://www.youtube.com/watch?v=wBgvYlHUHtI