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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass bereits das Anbieten eines einzigen Liedes ein gewerbliches Ausmaß hat und infolge dessen ein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch besteht. Für die Musik- und auch „Abmahnindustrie“ ein gutes Urteil, für alle Internetnutzer und Abmahnopfer leider […]
Der BGH hat entschieden, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber in aller Regel den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss, die ein urheberrechtlich geschütztes Musikstück offensichtlich unberechtigt in eine Online-Tauschbörse eingestellt haben. Geklagt hatte die Naidoo Records […]
Bootleg DVDs, also inoffizielle und von den Rechteinhabern nicht autorisierte Mitschnitte von Konzerten, dürfen aus urheberrechtlichen Gründen nicht verkauft werden. Der Verkauf dieser Konzertmitschnitte verletzt das urheberrechtliche Verbreitungsrecht der Rechteinhaber. Diese Erfahrungen müssen auch immer wieder mal eBay Nutzer machen, […]
Der Journalist Jens Weinreich, der unter anderem 2009 den Grimme online Award für seine journalistische Leistungen bekommen hat, wurde jetzt für die Übernahme eines Textes der Nachrichtenagentur dapd von der bekannten Hamburger Inkassokanzlei KSP abgemahnt. Die Kanzlei KSP wirft Weinreich […]
Im Falle einer offensichtlich unberechtigten Abmahnung können die Kosten für die eigene Verteidigung nach Ansicht des Amtsgerichts Köln nicht von der Gegenseite eingefordert werden. Nach Ansicht der Kölner Richter begründet die Geltendmachung unbegründeter Ansprüche nicht ohne Weiteres einen Anspruch auf […]
Nachrichtentexte können urheberrechtlich geschützt sein. Dies bedeutet, dass die Texte und Meldungen von Nachrichtenagenturen nicht einfach kopiert und auf der eigenen Webseite eingestellt werden dürfen. Wenn die Texte übernommen werden, droht ein hohes Abmahnrisiko. Wir beobachten zurzeit, dass verstärkt Abmahnungen […]
Im Kampf gegen Raubkopien greift die Unterhaltungsindustrie jetzt auch mal auf kreative Maßnahmen zurück. So berichtet das Webportal gulli, dass das Filmunternehmen Constantin bei seinem neuen Kinofilm Blutzbrüdaz zu einer kreativen Methode gegriffen hat, um Raubkopierer das Leben etwas schwerer […]
Zitate und gerade geflügelte Worte sind eine wunderbare Möglichkeit, in ein trockenes Thema einen guten Einstieg zu finden. Dabei sind insbesondere Zitate von Heinz Erhardt und Karl Valentin beliebt. Diese beiden Sprachkünstler haben es in einer unvergleichlichen Art und Weise […]
Anfang November 2011 trat die neue Widerrufsbelehrung nach einer dreimonatigen Übergangsfrist in Kraft. Online Händler sind somit verpflichtet, nur noch die neue Widerrufsbelehrung zu verwenden. Wie nicht anders zu erwarten, liegen schon erste Abmahnungen wegen des angeblichen Verstoßes gegen die […]
Zurzeit erreichen uns wieder eine Vielzahl von Schreiben. Diese sind in der Regel mit einer Unterschrift versehen. Jedoch ist häufig unklar, welche Person genau das Schriftstück unterschrieben hat, da die Unterschrift zum Teil unleserlich ist, nur aus einem einzigen […]
