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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Das Urheberrecht entsteht immer mit der Schaffung des Werkes selbst; das Urheberrecht muss nicht angemeldet oder in ein Register eingetragen werden. Urheberrechtlich geschützt sind alle persönlich geistigen Schöpfungen, dies sind zum Beispiel Texte, Gedichte, Lieder, Fotografien, Bilder und Kunst. Um […]
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil entschieden, dass an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Hintergrund ist ein urheberrechtlicher Streit über einen Spielzeugzug. Die […]
Mit der Webseite presserecht-aktuell.de unterhält unsere Kanzlei seit mehreren Jahren ein gesonderte Informationsseite rund um das Thema Presserecht, Medienrecht und das Recht der Berichterstattung. Das Presse- und Medienrecht ist eines der unübersichtlichsten Rechtsgebiete. Es gibt weder ein einheitliches Gesetzbuch, noch […]
Über Kinder von prominenten Mitmenschen darf in der Zeitung berichtet und auch deren Vorname und Alter genannt werden. Voraussetzung dafür ist aber nach Ansicht des BGH, dass es sich um bereits bekannte Informationen handelt. Hintergrund der Klage war die Veröffentlichung […]
Die gewerbliche Zimmervermietung an Prostituierte unterfällt nicht dem reduzierten Steuersatz der sog. Hotelsteuer. Wer in einem Eroscenter Zimmer an Prostituierte entgeltlich überlässt, vermietet keine „Wohn- und Schlafräume zur kurzfristigen Beherbergung“ und muss seine Leistungen deshalb dem Regelsteuersatz unterwerfen. In dem […]
Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat sich mit der Frage beschäftigt, ob Mitarbeiter-Fotos unmittelbar nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb von der Unternehmens-Webseite gelöscht werden müssen oder nicht. Die Pflicht zur unmittelbaren Löschung wurde von dem Gericht verneint, d..h auch nach dem […]
Wir freuen uns, mit Frau Knopf eine neue Mitarbeiterin im Team der Kanzlei Hoesmann begrüßen zu dürfen. Frau Knopf hat einen internationalen Schulabschluss aus Groß-Britannien und wird uns im Bereich Medien- und Urheberrecht verstärken. Daneben ist Frau Knopf als Abgeordnete […]
Das CERN veröffentlicht Bilder in Zukunft unter einer Creative Commons-Lizenz. Das bedeutet, dass die entsprechenden Bilder des CERN kostenfrei in Veröffentlichung übernommen werden dürfen. Bei der Veröffentlichung muss der Urheber des Bildes angegeben werden. Veränderungen an den Bildern sind erlaubt […]
Unseriöse Geschäftspraktiken in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnwesen sind immer wieder Gegenstand von Beschwerden. Viele Betroffene empfinden es als „Abzocke“, für vergleichsweise geringfügige Rechtsverstöße zum Teil erhebliche Kosten als Schadensersatz zahlen zu müssen. Durch das neue Gesetz sollen diese […]
Abmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen, sog. Filesharing-Abmahnungen sind ernst zu nehmen und dürfen nicht ignoriert werden. Bei der Verteidigung gegen eine solche Abmahnung kommt es auch auf die richtige Taktik an, auch wenn man sich selbst keiner […]
