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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Bei einer einstweiligen Verfügungen ist es wichtig, dass der Antragsgegner binnen eines Monats die einstweilige Verfügung zugestellt bekommt. Diese Zustellung hat durch den Antragsteller der einstweiligen Verfügung zu erfolgen. In aller Regel erfolgt die Zustellung durch den Gerichtsvollzieher. Der Gerichtsvollzieher […]
Bei Urheberrechtsverletzungen kann die Wiederholungsgefahr regelmäßig nur durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Häufig wird im Rahmen einer Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit zugeschickt.
Der 21. Oktober 2015 ist für viele Cineasten ein wichtiges Datum – denn an diesem Tag landet Marty McFly im Film „Zurück in die Zukunft II“ im 21. Jahrhundert. Die Zukunft des Jahres 1984 ist also heute. Auch wenn das […]
Wenn der beauftragte Fotograf nach Ansicht der Kunden schlecht arbeitet, stellt sich die Frage, ob es Schadensersatz für schlechte Fotos gibt. Der Kunde hat häufig konkrete Vorstellungen darüber, wie die Fotos später aussehen sollen. Entsprechen dann die fertigen Fotos nicht […]
Für die Sendung „was“ (Wirtschaft Arbeit Soziales), dem Verbrauchermagazin des RBB hat Rechtsanwalt Hoesmann als Experte zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Drohnen Stellung genommen.
Wenn man einen Rechtsanwalt beauftragt im Falle einer urheberrechtlichen Verletzung eine Unterlassungserklärung abzugeben, so ist zwingend darauf zu achten, dass der Rechtsanwalt auch die Originalvollmacht mit an den Unterlassungsgläubiger übergibt. Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass eine Vollmachtsurkunde Wirksamkeitsvoraussetzung für […]
Der Skandal um manipulierte Abgaswerte beschäftigt nicht nur viele Verbraucher, sondern auch Juristen. Insbesondere stellt sich auch die Frage, inwieweit der ehemalige Vorsitzende von Volkswagen Herr Winterkorn eventuell persönlich für den Verstoß mitverantwortlich ist. Rechtsanwalt Hoesmann von der Medien- und […]
Vorsicht vor dem „Shopping Club“ habibi.de. Die Chemnitzer Firma Habibi.de Media GmbH macht Werbung damit, dass Kunden auf ihrem Marktplatz „Habibi.de“ bis zu 60% beim Einkauf sparen können. Der Hinweis auf das kostenpflichtige Abo zu einem Preis von 257 € wird […]
Auch Menschen, die zufällig neben einem Prominenten stehen und auf einem Foto abgebildet werden, haben einen Unterlassungsanspruch wegen der ungenehmigten Publikation. So entschied der BGH in seinem Urteil VI ZR 245/14, dass die Veröffentlichung eines Fotos, welches eine deutlich erkennbare zufällig neben […]
In meiner täglichen Arbeit als Rechtsanwalt für Urheberrecht beobachte ich, dass viele Internetnutzer, welche vor Jahren mal eine Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen bekommen haben, jetzt wieder erneut Post bekommen.
