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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Facebook unterlag in einem Rechtsstreit mit den Verbraucherzentralen auch in der Berufungsinstanz (PM 3/2014) vor dem Kammergericht Berlin. Hintergrund des Streits sind von Facebook angewendete Verfahrensweisen bei der Versendung von Freundschaftsanfragen an Dritte. Die Facebook Ireland Limited wurden vom Landgericht […]
Filme von Passanten mit einer versteckten Kamera erfreuen sich schon seit Jahrzenten größter Beliebtheit. Früher war es eher harmlose Filme, mit denen unbedarfte Passanten auf die Schippe genommen wurden. Der Anspruch des Publikums ist heute wesentlich anspruchsvoller. Eine neue Dimension […]
Wir freuen uns, mit der Referendarin Carolyn Diepold eine weitere motivierte Mitarbeiterin für die Kanzlei gewonnen zu haben. Frau Diepold ist zur Zeit Referendarin am Kammergericht in Berlin. Frau Diepold unterstützt uns insbesondere in den Rechtsbereichen des Medien- und Urheberrechts. […]
Die Frage, welche Personen fotografiert und welche Aufnahmen veröffentlicht werden dürfen, beurteilt sich nach dem „Recht am eigenen Bild“, einem sogenannten besonderen Persönlichkeitsrecht. https://www.youtube.com/watch?v=0OuKz9_m-iM
Der Bundesgerichtshof hat erneut über Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Tauschbörsen entschieden. Das Urteil vom 08.01.2014 des BGH ( Az. I ZR 169/12 – Bearshare) gibt für einige Anschlussinhaber in Filesharing-Fällen Grund zum Aufatmen. Nach diesem Urteil haften Anschlussinhaber nun nicht […]
Seit Anfang 2014 stehen mehrere hundert neue Domain-Endungen im Internet zur Verfügung, unter anderem auch die Endungen .berlin, .web, .mail und .immo Diese Domain gibt lokalen Berliner Unterernehmen die Möglichkeit, unter ihrem Markennamen und der Endung .berlin im Internet auftreten […]
Das Amtsgericht Düsseldorf (AG Düsseldorf, Urteil vom 09.07.2013, Az. 57 C 14411/12) hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Schadenersatz zu zahlen ist, wenn ein durch einen Webdesigner zur Verfügung gestelltes Bild auch unter 2. Domain bei dem Kunden […]
Im Urheberrecht und Wettbewerbsrecht wird bei Verstößen regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb einer meist kurz gesetzten Frist gefordert. Welche Frist jeweils angemessen ist, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. In der Regel sollte eine Frist von […]
Die unberechtigte Nutzung von Kartenausschnitten und Stadtplänen ist immer wieder Gegenstand urheberrechtlicher Abmahnungen. Firmen wie United Navigation GmbH und Eurocities AG (Stadtplandienst) lassen über verschiedene Rechtsanwälte Abmahnungen verschicken, wenn ein vermeintlicher Verstoß gegen Urheberrechte ermittelt wurde. In der Abmahnung wegen der […]
Der Freistaat Bayern hatte für das 2015 eine kommentierte Fassung von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ angekündigt; jetzt soll nach Angaben der bayerischen Landesregierung dieses Buch doch nicht erscheinen, da der Inhalt des Buches von der bayerischen Regierung als volksverhetzend angesehen […]
