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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Wie die Verbraucherzentrale Hamburg mitteilt, hat das Landgericht Berlin gegen die Axel Springer AG ein Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro verhängt. Hintergrund ist, dass das Unternehmen weiter Kunden kontaktierte, auch wenn diese ihr Zeitschriftenabonnement gekündigt hatten und ihnen die […]
Wir freuen uns, in Zukunft mit dem Enter Studio in Berlin gemeinsam Fotokurse anbieten zu können. Im Rahmen der verschiedenen Fotokurse des Enter Studios wird Rechtsanwalt Hoesmann regelmäßig Vorträge zum Fotorecht halten. Ziel der Kooperation ist es, den Teilnehmern nicht […]
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden, dass in einem Gewerbegebiet der Betrieb eines Domina-Studios unzulässig ist. (Urteil vom 20 September 2011; Az.: 2 K 4087/09). In dem Gebiet ist nach Ansicht der Stuttgarter Richter die nicht genehmigte Nutzung des von der […]
Aktuell beobachten wir, dass zurzeit viele ältere Ansprüche verfolgt werden und der Verstoß und das erste Abmahnschreiben bereits mehr als 2 Jahre zurückliegen. Viele Betroffene haben den Vorfall schon wieder vergessen und haben nach der langen Zeit nicht mit einer […]
Abmahnungen wegen der Verletzungen von Urheberrechten haben sich für einige spezialisierten Abmahnkanzleien zu einem lukrativen Geschäftsmodel entwickelt. Internetnutzer werden wegen kleinsten urheberrechtlichen Verletzungen abgemahnt und müssen zum Teil mehrere tausend Euro Schadensersatz bezahlen. Diesem Geschäftsmodel soll mit dem „Gesetz gegen […]
Urheberrechtsverstöße im Internet sind teuer. Gerade Privatpersonen ist es im Grunde nicht zu vermitteln, dass für Urheberrechtsverstöße wegen der Nutzung einer Tauschbörse bis zu 3.000 € gezahlt werden sollen. Dies hat auch der Gesetzgeber nach langer Diskussion gesehen und ein […]
Das Hard Rock Cafe ist weltbekannt und die Marke auch entsprechend geschützt. In Heidelberg nutzt ein Gastronom seit 1978 die Marke ohne Genehmigung für das von ihm betriebenen „Hard-Rock-Café Heidelberg“. In Einrichtung und Ausstattung lehnt sich der Beklagte stark an […]
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) den Spielplan mit allen Paarungen der Bundesliga – Saison heraus. Für die wahren Fans eines der wichtigsten Dokumente, werden doch alle weniger wichtigen Termine wie Hochzeiten, Taufen und Urlaubsreisen auf den Spielplan abgestimmt. Was die […]
Der aktuelle Bundestagswahlkampf ist vor allem durch eine starke Bildkommunikation geprägt und die Parteien versuchen mit möglichst einprägsamen Motiven, die Aufmerksamkeit des Wählers zu gewinnen. Die Wahlplakate der Parteien werden im Internet häufig satirisch bearbeitet und durch die Umwandlung des […]
Wie VG Media in einer Pressemitteilung erklärt, hat das LG Berlin hat Kabel Deutschland dazu verurteilt, für die Verwertung der privaten Hörfunk- und Fernsehprogramme im Wege der Kabelweitersendung zusätzlich 45.760.836,97 Euro als angemessene Vergütung an die VG Media zahlen. In […]
