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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Manchmal liest man Beschwerden von Künstlern, dass „schon wieder“ eines ihrer Werke von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert wurde. Doch was ist diese Prüfstelle und was macht diese eigentlich? Wir bringen etwas Licht in dieses Instituts und zeigen am […]
Das Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom 24.08.2010 entschieden, dass es einem Dritten nach der Abwägung widerstreitender geschützter Interessen von Meinungs- bzw. Pressefreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht erlaubt sein kann, Anwaltsschreiben im Internet zu veröffentlichen.
Das Filmen und Fotografieren von Polizisten ist ein kontrovers diskutiertes Thema. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung nunmehr entschieden, dass Polizisten gefilmt werden dürfen, wenn diese ihrerseits bei öffentlichen Veranstaltungen Aufnahmen machen.
Das Rauchverbot hat sich in Deutschland mittlerweile durchgesetzt. In öffentlichen Bereichen ist das Rauchen nur noch selten zulässig. Mit dem Einführen des Rauchverbots kam eine neue Art des Rauchens auf: Die E-Zigarette – doch gilt das Rauchverbot auch für die […]
High Heels sind schicke Schuhe. High Heels können jedoch auch eine unzumutbare Belästigung darstellen. Dies zumindest dann, wenn sie innerhalb einer mit Laminat ausgelegten Wohnung getragen werden. Das Landgericht Hamburg (Az. 316 S 14/09) hat die Bewohner einer Mietwohnung dazu […]
Fotografieren von Polizisten ist immer eine heikle Angelegenheit. Für die Presse hat das BVerwG entschieden, dass es Pressefotografen erlaubt ist, Polizisten zu fotografieren, da sich diese auf das auf die grundgesetzlich geschützte Pressefreiheit berufen können. Dieses Recht gilt jedoch nicht […]
Das Oberlandesgericht München hat das Veröffentlichungsverbot für kommentierte Auszüge aus dem Buch „Mein Kampf“ von Adolf Hitler bestätigt. Hintergrund ist die geplante Veröffentlichung einer kommentierten Ausgabe durch einen britischen Verlag. Auf Antrag des Freistaates Bayern hatte das Landgericht München zu […]
Das Landgericht München hat aus urheberrechtlichen Gründen einem Verbotsantrag des Freistaates Bayern gegen einen englischen Verleger stattgegeben und die Herstellung und Verbreitung kommentierter Auszüge aus Hitlers „Mein Kampf“ verboten. Die Veröffentlichung wurde dem Verleger jetzt erneut durch das Gericht untersagt […]
Die Kölner Oper ist nicht verpflichtet, einem Fotojournalisten der Axel-Springer AG Aufnahmen während einer Theaterpremiere zu erlauben. Dieses hat das Verwaltungsgericht Köln mit einem Urteil vom 05.05.2011 entschieden. Hintergrund des Streits war die Premiere „Samson und Dalila“, welche wegen ihrer […]
