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Medienrecht · Urheberrecht · Wirtschaftsrecht
Viele Onlinehändler kommen ein Amazon nicht vorbei. So beliebt Amazon bei den Käufern ist, so unbeliebt ist Amazon teilweise bei den Verkäufern. Hintergrund dessen ist, dass Amazon den Verkäufern strengere Regeln auferlegt, wenn sie ihre Produkte auf der Plattform von […]
Rechtsanwalt Hoesmann wurde an die Fachhochschule Westküste eingeladen, eine Gastvorlesung zum Markenrecht aus praktischer Sicht zu halten. Im Rahmen seiner Gastvorlesung wird Rechtsanwalt Hoesmann insbesondere auf die praktischen Fragen des Markenrecht eingehen.
Die fortdauernde Corona Pandemie hat starke Auswirkungen auf die Durchführung vieler Verträge und das Vertragsrecht. Gerade bei Mitgliedschaften, wie zum Beispiel in einem Fitnessstudio, konnte zu Jahresbeginn 2020 nicht vorhergesehen werden, dass eine Durchführung des Vertrages für den Betreiber schwierig […]
Das Ortlieb II Urteil des Bundesgerichtshof hat Auswirkungen auf den Onlinehandel. Die Nutzung fremder Marken als Schlüssselwort stellt für Onlinehändler immer wieder ein Problem dar. Insbesondere dann, wenn der eigene Markennamen mit fremden Produkten verknüpft ist, stellt sich zurecht die […]
Ein Verstoß gegen das Batteriegesetz (BattG) stellt einen Wettbewerbsverstoß dar. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Vertrieb von Batterien ohne vorangegangene Anzeige gegenüber dem Bundesumweltamt ein spürbarer Wettbewerbsverstoß ist. Die Vorschrift des § 4 Abs. 1 Satz 1 BattG ist eine dem […]
Eine pauschale AGB-Vertragsstrafe ist laut einer Entscheidung des BGH rechtlich zulässig, die AGB-Vertragsstrafe muss aber angemessen sein und sich in wirtschaftlich vernünftigen Grenzen halten.
Deutschlands bekannteste Profilerin Suzanne Grieger-Langer geht mit Hilfe der Kanzlei Hoesmann erfolgreich gegen eine falsche Berichterstattung vor. Aktuell wird im Rahmen einer offenbar geplanten medialen Aktion sehr einseitig und negativ über die Profilerin Suzanne Grieger-Langer berichtet. Auf mehreren Internetseiten wird […]
Als Rechtsanwalt für Internetrecht beobachte ich immer wieder, dass sich eine Werbeagentur oder Hoster weigert, den Auth-Code zum Domain Transfer an ihre Kunden herauszugeben. Meistens wird als Grund auf noch offene Zahlungsansprüche verwiesen. Dieses Zurückbehaltungsrecht an dem Auth-Code besteht nicht.
Wer im Internet Waren zum Verkauf anbietet, nennt zur näheren Produktbeschreibung häufig auch den Markennamen des Verkaufgegenstandes. Dass es sich dabei um eine Markenrechtsverletzung handeln könnte, ist vielen nicht bewusst. Aufgrund des hohen Regelstreitwertes im Markenrecht kann es dann schnell […]
Bei einer einstweiligen Verfügung entscheidet das Gericht in aller Regel auf Grundlage der Unterlagen des Antragstellers durch Beschluss über die vorläufige Regelung eines Sachverhalts. Die einstweilige Verfügung bietet die Möglichkeit, Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere […]
